Beschlüsse der Sondersitzung des Gemeinderates vom 16.01.2024

Der Gemeinderat beschließt, dass der Abstimmungstag für die Bürgerentscheide

1. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 06.06.2023 mit der Vorlagennummer GR/065/2023?“

(Grundsatzbeschluss Green Power Park – Beschluss GR/143-2023)

2. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 06.06.2023 mit der Vorlagennummer GR/066/2023?“

(Grundsatzbeschluss EP Kleinzössen – Beschluss GR/146-2023)

3. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.23 mit der Vorlagennummer GR/083-2023?“

(Aufstellungsbeschluss Green Power Park – Beschluss GR/147-2023)

4. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.23 mit der Vorlagennummer GR/084-2023?“

(Aufstellungsbeschluss EP Kleinzössen – Beschluss GR/148-2023)

gemäß § 8 SächsKomVerfDVO auf Sonntag, den 25. Februar 2024 festgelegt wird.

Abstimmungsergebnis

Beschlussnummer: GR/154-2023

Der Gemeinderat beschließt die Bildung eines Gemeindewahlausschusses anlässlich der Bürgerentscheide am 25. Februar 2024

(1. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 06.06.2023 mit der Vorlagennummer GR/065/2023?“

(Grundsatzbeschluss Green Power Park – Beschluss GR/143-2023)

2. Durchführung des Bürgerentscheids „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 06.06.2023 mit der Vorlagennummer GR/066/2023?“

(Grundsatzbeschluss EP Kleinzössen – Beschluss GR/146-2023)

3. „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.23 mit der Vorlagennummer GR/083-2023?“ (Aufstellungsbeschluss Green Power Park – Beschluss

GR/147-2023)

4. „Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 27.06.23 mit der Vorlagennummer GR/084-2023?“ (Aufstellungsbeschluss EP Kleinzössen – Beschluss

GR/148-2023).

In den Wahlausschuss der Gemeinde Neukieritzsch werden berufen:

Andreas Gohr – Vorsitzender (Gemeinde Neukieritzsch)

Kathleen Gerstner – Stellvertreterin (Gemeinde Neukieritzsch)

Tanja Böer – Beisitzerin (Gemeinde Neukieritzsch)

Martin Pohlers – Beisitzer (Gemeinde Neukieritzsch)

Danny Heinze – Beisitzer (Gemeinde Neukieritzsch)

Abstimmungsergebnis

Thomas Meckel

Bürgermeister