Beschlüsse der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 28.03.2023
Beschlussnummer: GR/035-2023
Die Gemeindeverwaltung wird legitimiert einen Variantenvergleich zum Oberschulstandort Deutzen in Auftrag zu geben.
Untersucht werden sollen folgende Varianten:
| Variante 01 - | 2-zügige Oberschule: Nutzung Bestand ggf. Erweiterung und Neubau |
| Variante 02 - | 3-zügige Oberschule: Nutzung Bestand ggf. Erweiterung und Neubau |
| Variante 03 - | Sanierung und Neubau Sporthalle |
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/034-2023
Der Gemeinderat beschließt, die Annahme folgender Spenden
| Datum | Name des Spenders | Zweck | Betrag |
| 07.03.2023 | MIBRAG | Feuerwehr Spielemobil | 500,00 € |
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/025-2023
Der Gemeinderat beschließt, die Nachkalkulation der Benutzungsgebühren für das Freibad Neukieritzsch im Zeitraum 2017 bis 2021.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/026-2023
Der Gemeinderat beschließt, die Kalkulation der Benutzungsgebühren für das Freibad Neukieritzsch für den Zeitraum 2023 bis 2027.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | 2 |
Beschlussnummer: GR/027-2023
Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung des Freibades der Gemeinde Neukieritzsch -Freibadsatzung-
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | 2 |
Beschlussnummer: GR/033-2023
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für die Erneuerung des Kassensystem im Freibad Neukieritzsch wie folgt zu vergeben:
Die Firma eccos pro gmbh, Velbert unterbreitete im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb nach VOB/A das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 18.126,44 € Brutto.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen: | 1 |
Beschlussnummer: GR/013-2023
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das Bauvorhaben „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Glück-Auf-Straße im OT Lobstädt“ wie folgt zu vergeben:
Die Firma Sube GmbH aus Zwenkau unterbreitete im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb nach VOB/A das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 59.139,31€ Brutto.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/028-2023
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das Bauvorhaben „barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle An der Kirche im OT Deutzen“ wie folgt zu vergeben:
Die Firma Sube GmbH aus Zwenkau unterbreitete im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb nach VOB/A das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 97.073,58€ Brutto.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/031-2023
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das Bauvorhaben „Fassadensanierung + Anbau Aufzug Grundschule Neukieritzsch - Los 1 Trockenlegung Außenwand nördlich“ wie folgt zu vergeben:
Die Firma GTS GmbH aus 04654 Frohburg OT Frankenhain unterbreitete im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb nach VOB/A das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 50.446,59 € Brutto.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/029-2023
Der Gemeinderat beschließt die Klarstellungssatzung „Torhäuser Kahnsdorf“ der Gemeinde Neukieritzsch, Schulplatz 3, 04574 Neukieritzsch im OT Kahnsdorf (Stand 01.03.2023)
Nachfolgend aufgeführte Anlagen (Antragschreiben, Städtebauliche Vereinbarung, Klarstellungssatzung und Lageplan einschl. Überarbeitungen und Begründung) werden Beschlussinhalt.
• Antrag auf Klarstellung Kahnsdorf
• Klarstellungssatzung
• Lageplan zur Klarstellungssatzung
• Begründung zur Klarstellungssatzung
• Städtebauliche Vereinbarung zur Klarstellungssatzung
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/030-2023
Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 4(1) SächsGemO im Rahmen der Selbstverwaltung unter Beachtung der Gestaltungssatzung Ortskern Neukieritzsch für die Änderung der Eingangstreppe und zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Vorhaben „Umnutzung einer Wohneinheit zu Physiotherapie“, gelegen in der Leipziger Straße in Neukieritzsch, Flst. 417, Gem. Neukieritzsch zu erteilen.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |
Beschlussnummer: GR/032-2023
Im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Blumrodaer Straße, Regis“ der Stadt Regis-Breitingen mit Stand vom 25.01.2023 macht die Gemeinde Neukieritzsch keine Bedenken oder eigenen Belange gegen die Planung geltend.
| Abstimmungsergebnis | |
| gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 und der Bürgermeister |
| davon anwesend: | 11 und der Bürgermeister |
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Stimmenthaltungen: | - |