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Gemeindebote - Amtsblatt der Gemeinde Neukieritzsch mit den Ortsteilen
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Beschluss der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2024 - Korrektur

Beschlussnummer: GR/028-2024

Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das Bauvorhaben „Grundhaften Ausbau ehemalige K7950 inkl. Kanalbau im OT Kieritzsch“ in den Technischen Ausschuss am 09.04.2024 zu übertragen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

15 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlüsse der 4. Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2024

Beschlussnummer: GR/035-2024

Der Gemeinderat beschließt die Annahme folgender Spenden:

Datum

Name des Spenders

Zweck

Betrag in Euro

22.03.2024

Bodenbeläge Peter Marx

Feuerwehr Neukieritzsch

Bodenbelag für die Einsatzzentrale

288,27

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/043-2024

Der Gemeinderat beschließt, die Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zur Durchführung der Brandverhütungsschauen zwischen den Städten und Gemeinden Groitzsch, Böhlen, Elstertrebnitz, Neukieritzsch, Pegau und Zwenkau.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/036-2024

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche mit einer Größe von ca. 170 m² aus dem Flurstück 309/3 der Gemarkung Lobstädt.

Die Vermessungskosten in Höhe von ca. 4.100 € werden vom Käufer getragen.

Verkauft wird zum Preis von 6,00 €/m².

Mit dem Verkauf, wird der Bürgermeister, Herr Meckel oder die Sachbearbeiterin Liegenschaften, Frau Meinhold, beauftragt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

1

Beschlussnummer: GR/037-2024

Der Gemeinderat beschließt, die überbauten Flächen der Kegelbahn Kahnsdorf zu bereinigen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/038-2024

Der Gemeinderat beschließt den Tausch von 2 Teilflächen (FlSt. 71/4 und FlSt. 68/1 der Gemarkung Zöpen), um Parkflächen errichten zu können.

Sämtliche Kosten, wie Vermessung und Notarkosten werden geteilt.

Die Vermessungskosten liegen bei ca. 4.482 €.

Mit dem Verkauf/ Tausch wird der Bürgermeister, Herr Meckel oder die Sachbearbeiterin Liegenschaften, Frau Meinhold, beauftragt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/040-2024

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf der DHH gelegen in der Margaretengasse 3 in Lobstädt. Das Grundstück hat eine Größe von 566 m². Das Objekt ist stark sanierungsbedürftig und ist nach einem Einbruch ins Gebäude vollkommen vermüllt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

2

Beschlussnummer: GR/039-2024

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf von Flächen mit einer Größe von insgesamt 46.881 m². Die besagten Flächen liegen bereits innerhalb der Betriebsgrenzen der MIBRAG im Abbaufeld Peres und sind für uns nicht zugänglich.

Sämtliche Kosten werden von der MIBRAG übernommen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

13

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/042-2024

Der Gemeinderat beschließt den Abriss des Wohnhauses, Neue Straße 4, Flst. 335/e, Gem. Lobstädt unter der Voraussetzung der Bereitstellung von Fördermitteln.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Beschlussnummer: GR/044-2024

Der Gemeinderat beschließt den Abriss des ehemaligen Karnevalclubhauses, Alte Poststraße 19, Flst. 79/6, Gem. Neukieritzsch unter der Voraussetzung der Bereitstellung von Fördermitteln.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17 und der Bürgermeister

davon anwesend:

13 und der Bürgermeister

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-