Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Mansfeld aus der Sitzung am 04.12.2023

Beschluss-Nr. 345-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt den Beitritt zur Kommunalen IT-UNION e. G. (KITU) zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Beschluss-Nr. 346-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindeeigenen und verwalteten Friedhöfe in der Stadt Mansfeld (Friedhofssatzung der Stadt Mansfeld) vom 26.10.2020.

Beschluss-Nr. 347-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Mansfeld vom 16.11.2012.

Beschluss-Nr. 348-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beruft als Stadtwahlleiter für die Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2023 Herrn Marco Sommer, Bahnhofstraße 18, 06343 Mansfeld, und als dessen Stellvertreterin Frau Marika Vondran, Ortsteil Vatterode, Bergstraße 15, 06343 Mansfeld.

Beschluss-Nr. 349-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt, das Wahlgebiet anlässlich der Stadtratswahl am 09.06.2024 in mehrere Wahlbereiche einzuteilen.

Beschluss-Nr. 350-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt, das Wahlgebiet anlässlich der Stadtratswahl am 09.06.2024 in 3 Wahlbereiche wie folgt einzuteilen:

Wahlbereich 1 Mansfeld,

Wahlbereich 2 Biesenrode, Großörner u. Vatterode,

Wahlbereich 3 Abberode, Annarode, Braunschwende, Friesdorf, Gorenzen, Hermerode, Möllendorf, Molmerswende, Piskaborn, Ritzgerode und Siebigerode.

Beschluss-Nr. 351-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestimmt als Termin für eine evtl. Stichwahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin in der Ortschaft Möllendorf nach § 30 a Abs. 1 und 3 KWG LSA Sonntag,

den 23.06.2024. Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

Beschluss-Nr. 352-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt auf Basis der §§ 1 - 5 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA) den Aufgabenübertrag an den Landkreis zur Umsetzung des Gigabitausbaus im Landkreis Mansfeld-Südharz und ermächtigt den Bürgermeister, die ent-sprechende Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr. 353-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die Beantragung einer Zuwendung gemäß der Richtlinie Sachsen-Anhalt Revier 2038 auf der Grundlage der Projektanmeldung für die Kindertagesstätte „Bummi“ im Ortsteil Großörner.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einnahmen und Ausgaben in den Haushaltsjahren 2024 bis 2029 einzustellen.

Beschluss-Nr. 354-05/23 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld überträgt Herrn Stefan Schneider die Funktion des Zugführers für die Feuerwehr der Stadt Mansfeld zum 04.12.2023.

Beschluss-Nr. 355-05/23 SR:

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. 356-05/23 SR:

Vergabeentscheidung „DigitalPakt Grundschule Mansfeld - Anschaffung von Tablets (40 Apple iPads, Zubehör und Aufbewahrungswagen)“ an die Gesellschaft für digitale Bildung, Hamburg

Beschluss-Nr. 357-05/23 SR:

Vergabeentscheidung „DigitalPakt Grundschule Großörner - Anschaffung von Tablets (32 Apple iPads, Zubehör und Aufbewahrungswagen)“ an die Gesellschaft für digitale Bildung, Hamburg