Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Mansfeld aus der Sitzung am 16.09.2024

Beschluss-Nr. 33-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beruft mit Wirkung vom 16.09.2024 Herrn Andreas Berend in das Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Annarode für die Dauer von 6 Jahren.

Beschluss-Nr. 34-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die außerplanmäßige Ausgabe „Mühlenbad Großörner“ im Produktsachkonto 424200 / 78510000 - Mühlenbad / Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen - in Höhe von 49.616,34 € zur Sanierung der Sanitäranlagen.

Beschluss-Nr. 35-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die überplanmäßige Ausgabe „Park Großörner“ im Produktsachkonto 551100 / 52110000 - Öffentliches Grün / Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - in Höhe von 25.000,00 € zur Gestaltung der Grünanlage Großörner im Rahmen der Fördermaßnahme NaturWasserMensch.

Beschluss-Nr. 36-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt, für das Gebiet der Einheitsgemeinde ein kommunales Starkregenrisikomanagement- und Hochwasserschutzkonzept zu erstellen. Für das Projekt werden Zuwendungen des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Programm Klima III beantragt.

Beschluss-Nr. 37-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beauftragt die Stadtverwaltung sowie die notwendigen Organe und Gliederungen der Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld, mit der Evaluation geeigneter öffentlicher Flächen für die Errichtung von Lade- / Schnellladeinfrastruktur für voll- und teilelektrische Fahrzeuge. Die Verwaltung hat dabei die Ortschaftsräte bzw. Ortsvorsteher einzubeziehen und um entsprechende Vorschläge zu ersuchen.

Nach erfolgreicher Evaluation sind die Standorte durch die Verwaltung Ladeinfrastrukturbetreibern zur Pacht oder Miete anzubieten. Sollte dies nicht erfolgreich sein, ist nach weiteren einvernehmlichen Lösungen mit den Ladeinfrastrukturbetreibern zu suchen.

Im Einzugsbereich der Bundesstraße 86 soll in Abhängigkeit zur Realisierbarkeit wenigstens eine Schnelllademöglichkeit mit mindestens 50 KW Gleichstrom-Ladeleistung geschaffen werden.

Beschluss-Nr. 38-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2013 zum 31.12.2013 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

Beschluss-Nr. 39-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2014 zum 31.12.2014 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014.

Beschluss-Nr. 40-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2015 zum 31.12.2015 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015.

Beschluss-Nr. 41-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2016 zum 31.12.2016 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016.

Beschluss-Nr. 42-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2017 zum 31.12.2017 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017.

Beschluss-Nr. 43-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2018 zum 31.12.2018 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Beschluss-Nr. 44-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2019 zum 31.12.2019 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019.

Beschluss-Nr. 45-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2020 zum 31.12.2020 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr. 46-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2021 zum 31.12.2021 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 47-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld bestätigt den beigefügten Jahresabschluss 2022 zum 31.12.2022 und erteilt dem Hauptverwaltungsbeamten die Entlastung für das Haushaltsjahr 2022.

Beschluss-Nr. 48-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die Anwendung der Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2023, 2024 und 2025 (ergänzend zu den Jahresabschlüssen 2013 – 2022).

Beschluss-Nr. 49-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die 5. Änderung der Satzung der Stadt Mansfeld über die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Mansfeld vom 12.12.2011.

Beschluss-Nr. 50-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die 7. Änderung der Satzung der Stadt Mansfeld über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen vom 12.12.2011.

Beschluss-Nr. 51-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt gemäß § 11 Abs. 2 GKG LSA i. V. m. § 56 Abs. 3 und 4 KVG LSA, den gewählten 1. Stellvertreter Herrn Sven Rockmann aus Abberode in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Südharz“ zu entsenden.

Beschluss-Nr. 52-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt gemäß § 11 Abs. 2 GKG LSA i. V. m. § 56 Abs. 3 und 4 KVG LSA, den gewählten 2. Stellvertreter Herrn Thomas Thiel aus Braunschwende in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes „Südharz“ zu entsenden.

Beschluss-Nr. 53-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt, den gewählten Stellvertreter Herrn Heiko Kühnemund aus Annarode in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes „Helme“ zu entsenden.

Beschluss-Nr. 54-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die Richtlinie der Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten.

Beschluss-Nr. 55-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld legt nach § 5 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 KWG LSA als Wahltag für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Mansfeld Sonntag, den 26.01.2025, fest. Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

Als Termin für eine evtl. Stichwahl bestimmt der Stadtrat nach § 30 a Abs. 1 und 3 KWG LSA Sonntag, den 16.02.2025. Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

Beschluss-Nr. 56-04/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beruft als Stadtwahlleiterin für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Mansfeld am 26.01.2025 sowie eine evtl. Stichwahl am 16.02.2025 Frau Carina Senft, Augustenstraße 87, 06493 Harzgerode, und als deren Stellvertreterin Frau Marika Vondran, Ortsteil Vatterode, Bergstraße 15, 06343 Mansfeld.

Beschluss-Nr. 57-04/24 SR:

Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Mansfeld

Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss-Nr. 58-04/24 SR:

Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Friesdorf

Beschluss-Nr. 59-04/24 SR:

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. 60-04/24 SR:

Personalangelegenheiten