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Amtsblatt der Stadt Mansfeld
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Mansfeld aus der Sitzung am 12.11.2024

Beschluss-Nr. 61-05/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld entlässt mir Wirkung vom 26.11.2024 Herrn André Stephan aus der Funktion des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Leimbach.

Beschluss-Nr. 62-05/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beruft mit Wirkung vom 26.11.2024 Herrn André Stephan in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Leimbach für die Dauer von 6 Jahren.

Beschluss-Nr. 63-05/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld überträgt Herrn André Stephan die Funktion des Zugführers für die Feuerwehr der Stadt Mansfeld zum 12.11.2024.

Beschluss-Nr. 64-05/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt, dass sich die Stadt Mansfeld am Strukturwandel-Projekt „Entwicklung Kupferspuren-Radweg - Industriekultur in der Region erlebbar machen“ beteiligt und ermächtigt den Bürgermeister, die Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zu unterzeichnen.

Die vorläufig geschätzten Eigenmittel in Höhe von 119.836,00 €, ein noch nicht zu beziffernder Betrag für mögliche Entschädigungen an die Privateigentümer der betreffenden Flurstücke und die Investitionsfolgekosten im Rahmen des Zweckbindungszeitraumes werden in die Haushalts-planungen ab dem Jahr 2028 aufgenommen.

Beschluss-Nr. 65-05/24 SR:

Der Stadtrat der Stadt Mansfeld beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Gorenzen, Neue Siedlung“.

Gleichzeitig wird für die betreffende Teilfläche die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mansfeld gemäß § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren beschlossen.

Der Beschluss wird öffentlich bekanntgemacht.

Beschluss-Nr. 66-05/24 SR:

Grundstücksverkauf Gemarkung Großörner

Beschluss-Nr. 67-05/24 SR:

Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Mansfeld

Beschluss-Nr. 68-05/24 SR:

Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Mansfeld

Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss-Nr. 69-05/24 SR:

Personalangelegenheiten

Beschluss-Nr. 70-05/24 SR:

Vergabeentscheidung „Baumaßnahme zur Pflege und Gefahrenabwehr im Ortsteil Biesenrode (Rothenbergsbach)“ an die Firma Green Team Patrick Schulze, Mansfeld / OT Vatterode

Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss-Nr. 71-05/24 SR:

Vergabeentscheidung „Planungsleistungen Neuerrichtung Regenwasserkanal Bachstraße im OT Vatterode“ an das Ingenieurbüro Suchanek, Blankenheim

Beschluss-Nr. 72-05/24 SR:

Vergabeentscheidung „Beratungsleistung Ladeinfrastruktur“ an die Firma Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH (MITNETZ Strom), Kabelsketal

Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss-Nr. 73-05/24 SR:

Vergabeentscheidung „Einsatzbekleidung Feuerwehr - Anschaffung Bekleidung für Atemschutz-geräteträger“ an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kabelsketal