Wir haben viel geschafft und noch vieles vor - eine Bilanz der letzten fünf Jahre Verbandsgemeinderat Wethautal
Die Wahlperiode 2019 - 2024 endet zum Juni dieses Jahres - Anlass zur Rückschau, aber auch für einen Blick nach vorn.
Verbandsgemeindebürgermeisterin Kerstin Beckmann zog in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates in ihrem Bericht Bilanz über das Geschaffene … in den Feuerwehren und in den Bildungseinrichtungen, den Kitas und Schulen.
Das KiföG (Kinderförderungsgesetz) regelt nicht nur die Grundzüge der Kinderbetreuung als eine der Pflichtaufgabe der Verbandsgemeinde. Zur Umsetzung gehört auch eine vernünftige Finanzausstattung, die durch das Land und die Kommunen, aber letztlich auch durch die Elternbeiträge erfolgt. Seit der letzten Änderung der Satzung über die Kostenerstattung der Kinderbetreuung im Jahr 2019, sind die Elternbeiträge unverändert. Auf die für 2024 geplante Erhöhung konnte verzichtet werden, weil die Zuweisungen etwas gestiegen sind.
Die umfangreichen Baumaßnahmen der letzten Jahre, z.B. die Sanierung der Kita und des Hortes in Osterfeld oder dem FW- Anbau in Stößen verzögerten sich mehrmals, weil die Finanzierung von Fördermitteln abhängig war. Bis dafür dann endlich die finanziellen Mittel bereit standen, waren die Preise wieder gestiegen oder neue bürokratische Hürden, wie die neuen Vergabevorschriften, hemmten die Umsetzung. Ein Beispiel: Das Konzept einer offenen Ganztagsschule im Grünen mit kooperativen Hortangebot für die Grundschule in Sieglitz wurde schon 2014 beschlossen. Seitdem sollen dort die Kapazitäten ausgebaut werden. Die Pläne dafür sind fertig, eine Baugenehmigung liegt auch vor - und nun wird es sportlich: „… gestern (17. Juni) lag der Fördermittelaufruf in der Post - die Umsetzung muss nun aber schon bis zum Dezember 2025 erfolgt sein“.
Manche der Entscheidungen des Verbandsgemeinderates werden öffentlich sichtbar. Die Flurbereinigungsverfahren Görschen V, Osterfeld oder Mertendorf sind dafür beispielhaft. Die Eigenanteile für Gewässerbaumaßnahmen, die dem Hochwasserschutz dienen oder Schäden durch Vernässungen und Erosionen vermeiden, trägt die Verbandsgemeinde - den Grundsatzbeschluss hat der Verbandsgemeinderat 2014 gefasst. Einige der Maßnahmen sind schon abgeschlossen - die Renaturierung des Steinbaches von Pauscha bis Löbitz steht noch an. Der Fördermittelantrag wurde im Mai 2023 gestellt - die Entscheidung wird dieser Tage in Berlin getroffenen. 3 Jahre wird dieses komplexe Vorhaben in Anspruch nehmen.
Für die ältere Generation in der Verbandsgemeinde, die immerhin über 30 Prozent der Einwohner ausmacht, wurde mit dem Seniorenbeirat ein Instrument geschaffen, um ihr die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Die Bürgermeisterin hofft, dass sich auch in der folgenden Wahlperiode wieder Bewerber für den Seniorenbeirat finden.
Künftig wird in die Entscheidungsfindung auch die junge Generation eingebunden. Zu Beginn der Sitzung wurden die ersten 5 Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates berufen. Eine erste Beteiligung wird für die Gestaltung der Skateranlage am Bildungsbahnhof stattfinden.
Die Bürgermeisterin sprach allen Verbandsgemeinderäten Dank für die bisherige konstruk-tive Zusammenarbeit aus und gab ihrer Zuversicht Ausdruck, dass die positive Entwicklung der Mitgliedsgemeinden das gemeinsame Ziel bleiben wird. Der Beifall war Zustimmung.
Der wiedergewählte Gemeinderat Konrad Mehlhorn stimmt dem zu - wünscht sich aber noch mehr Offenheit und Vertrauen, als Voraussetzung für ein gemeinsames Handeln.