Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 25.07.2024, 18:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
| Gremium: | Gemeinderat der Stadt Osterfeld |
| Ort: | 06721 Osterfeld, Markt 24 |
| Raum: | Rathaussaal |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister |
| 2. | Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 3. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister |
| 6. | Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Gemeinderat |
| 7. | Entscheidung über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Gemeinderat |
| 8. | Mitteilung über gebildete Fraktionen und deren Vorsitzende |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Osterfeld |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Osterfeld |
| 11. | Wahl des ersten/zweiten stellvertretenden Bürgermeisters |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung zur Entschädigungssatzung der Stadt Osterfeld |
| 13. | Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA |
| 14. | Flurbereinigungsverfahren Osterfeld - AZ: 611/46 BLK 029 - Vereinbarung über die Bereitstellung der Eigenleistungsanteile der Vermessungskosten durch die Stadt Osterfeld |
| 15. | Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung für den Haushalt 2024 |
| 16. | Beschluss über die Annahme einer Spende |
| 17. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Osterfeld vom 20.06.2024 - öffentlicher Teil |
| 18. | Einwohnerfragestunde |
| 19. | Mitteilung des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen |
| 20. | Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates zu Angelegenheiten der Gemeinde |
| 21. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
Nicht öffentlicher Teil
| 22. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Osterfeld vom 20.06.2024 - nichtöffentlicher Teil |
| 23. | Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen, Ingenieurleistungen und Lieferleistungen |
| 24. | Grundstücksangelegenheiten |
| 24.1. | Grundstücksangelegenheiten - Verkauf von Grundstücken |
| 25. | Mitteilung des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten |
| 26. | Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates zu nichtöffentlichen Angelegenheiten der Gemeinde |
| 27. | Schließung der Sitzung |