Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 21.11.2023, 18:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
| Gremium: | Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Wethautal |
| Ort: | 06721 Meineweh OT Oberkaka, Hauptstr. 4 |
| Raum: | Dorfgemeinschaftshaus |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden des Verbandsgemeinderates und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 2. | Mitteilung der Verbandsgemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung |
| 4. | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift des Verbandsgemeinderates vom 07.11.2023 - öffentlicher Teil |
| 6. | Feststellung der Gültigkeit der Wahl |
| 7. | Anpassung der Erfrischungsgelder für die Europa- und Kommunalwahlen 2024 |
| 8. | Berufung Gemeindewahlleiterin und deren Stellvertreter |
| 9. | Bildung von Wahlbereichen im Wahlgebiet der Verbandsgemeinde Wethautal |
| 10. | Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe - Außerplanmäßige Ausgabe mit Fördermittel kleine Instandhaltungsmaßnahmen Brandschutz (Gebäudeunterhaltung) |
| 11. | Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 12. | Beschluss über den Vorentwurf und die Form der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wethautal -Teilbereich Stößen |
| 13. | Beschluss über die Auflösung der Kommunalen Wasserversorgung Hohenmölsen GbR |
| 14. | 1. Änderungssatzung zur Satzung der Verbandsgemeinde Wethautal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Weiße Elster" und "Mittlere Saale - Weiße Elster" |
| 15. | Beschluss über die Annahme einer Spende |
| 16. | Bericht der Verbandsgemeindebürgermeisterin |
| 17. | Anfragen zum Bericht der Verbandsgemeindebürgermeisterin |
| 18. | Anfragen und Anregungen |
| 19. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
Nichtöffentlicher Teil
| 20. | Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift des Verbandsgemeinderates vom 07.11.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 21. | Kreditaufnahme |
| 22. | Vergabe von Bauleistungen |
| 23. | Vergabe von Planungsleistungen/Ingenieurleistungen |
| 24. | Personalangelegenheiten |
| 25. | Bericht der Verbandsgemeindebürgermeisterin |
| 26. | Anfragen zum Bericht der Verbandsgemeindebürgermeisterin |
| 27. | Anfragen und Anregungen |
| 28. | Schließung der Sitzung |
gez. Karsten StützerVors. des VerbGem.-Rates | gez. Kerstin BeckmannVerbandsgemeindebürgermeisterin |
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