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Heimatspiegel Verbandsgemeinde Wethautal mit Sitz in der Stadt Osterfeld
Ausgabe 22/2023
AMTLICHER TEIL
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GR Mertendorf 16.11.2023

Am Donnerstag, 16.11.2023, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:

Gemeinderat der Gemeinde Mertendorf

Ort:

06618 Mertendorf, OT Löbitz, Hauptstraße 12

Raum:

Kulturhaus Löbitz

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA

4.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

5.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

6.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2023 - öffentlicher Teil

7.

Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Mertendorf am 17.09.2023

8.

Ernennung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Bürgermeisters

9.

Aufgabenübertragung Gemeindewahlleitung

10.

Anpassung der Erfrischungsgelder für die Europa- und Kommunalwahlen 2024

11.

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Mertendorf (Hundesteuersatzung)

12.

Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024

13.

Beschluss über die Annahme einer Spende

14.

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

15.

Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

16.

Anfragen und Anregungen

17.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

18.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2023 - nichtöffentlicher Teil

19.

Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen und Ingenieurleistungen

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Verträge gemäß § 6 EEG 2023

22.

Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten

23.

Anfragen und Anregungen

24.

Schließung der Sitzung

gez. Armin Kunze
Bürgermeister