GR Wethau 22.11.2023

Gremium:

Gemeinderat der Gemeinde Wethau

Ort:

06618 Wethau, Hirtengraben 1

Raum:

Versammlungsraum

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA

4.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

5.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

6.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates Wethau vom 11.10.2023 - öffentlicher Teil

7.

Präsentation der Umgebungslärmkartierung Stufe 4

8.

Beschluss zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes

9.

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Wethau (Hundesteuersatzung)

10.

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde Wethau (Hebesatzsatzung)

11.

Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024

12.

Anpassung der Erfrischungsgelder für die Europa- und Kommunalwahlen 2024

13.

Aufgabenübertragung Gemeindewahlleitung

14.

Beschluss über die Annahme einer Spende

15.

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

16.

Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

17.

Anfragen und Anregungen

18.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

19.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates Wethau vom 11.10.2023 - nichtöffentlicher Teil

20.

Verträge gemäß § 6 EEG 2023

21.

Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen und Ingenieurleistungen

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten

24.

Anfragen und Anregungen

25.

Schließung der Sitzung