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Heimatspiegel Verbandsgemeinde Wethautal mit Sitz in der Stadt Osterfeld
Ausgabe 22/2023
AMTLICHER TEIL
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 23.11.2023, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:

Gemeinderat der Gemeinde Schönburg

Ort:

06618 Schönburg, OT Possenhain, Possenhain 68c

Raum:

Kulturstätte

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA

4.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

5.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

6.

Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates Schönburg vom 26.09.2023 - öffentlicher Teil

7.

Präsentation der Umgebungslärmkartierung Stufe 4

8.

Beschluss zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes

9.

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Schönburg (Hundesteuersatzung)

10.

Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/2024

11.

Aufgabenübertragung Gemeindewahlleitung

12.

Anpassung der Erfrischungsgelder für die Europa- und Kommunalwahlen 2024

13.

Beschluss zur Bürgerbefragung vom 17.09.2023

14.

Beschluss über die Annahme einer Spende

15.

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

16.

Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

17.

Anfragen und Anregungen

18.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

19.

Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates Schönburg vom 26.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

20.

Verträge gemäß § 6 EEG 2023

21.

Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen und Ingenieurleistungen

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten

24.

Anfragen und Anregungen

25.

Schließung der Sitzung

gez. Karsten Stützer
Bürgermeister