HA Osterfeld 23.11.2023

Gremium:

Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss

Ort:

06721 Osterfeld, Markt 24

Raum:

Rathaussaal

1.

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA

4.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

5.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

6.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Vergabeausschusses der Stadt Osterfeld vom 28.09.2023 - öffentlicher Teil

7.

Präsentation der Umgebungslärmkartierung Stufe 4

8.

Beschluss zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes

9.

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Osterfeld (Hundesteuersatzung)

10.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Osterfeld (Hebesatzsatzung)

11.

Beratung über eingereichte Vorschläge zur Förderung von Freizeitsport sowie der Kultur- und Sportarbeit

12.

Bericht des Ausschussvorsitzenden über aktuelle Angelegenheiten

13.

Anfragen zum Bericht des Ausschussvorsitzenden

14.

Vorberatung der nächsten Sitzung des Gemeinderates der Stadt Osterfeld

15.

Anfragen und Anregungen

16.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

17.

Entscheidung über Einwände zur Niederschrift und Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Vergabeausschusses der Stadt Osterfeld vom 28.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

18.

Verträge gemäß § 6 EEG 2023

19.

Grundstücksangelegenheiten

20.

Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen und Ingenieurleistungen

21.

Bericht des Ausschussvorsitzenden über nichtöffentliche Angelegenheiten

22.

Anfragen und Anregungen

23.

Schließung der Sitzung