Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 20.02.2024, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
| Gremium: | Gemeinderat der Gemeinde Meineweh |
| Ort: | 06721 Meineweh OT Oberkaka, Hauptstr. 4 |
| Raum: | Dorfgemeinschaftshaus |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 2. | Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung |
| 4. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Schließung des öffentlichen Teil |
Nicht öffentlicher Teil
| 6. | OD-Vereinbarung für den Ausbau der B 180 - Ortslage Oberkaka |
| 7. | Schließung des nichtöffentlichen Teils |
Öffentlicher Teil
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Meineweh vom 27.11.2023 - öffentlicher Teil |
| 10. | Beschluss zur erfolgten Öffentlichkeitsbeteiligung und der erneuten Auslegung des Lärmaktionsplanes |
| 11. | Beschluss über die Annahme einer Spende |
| 12. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen |
| 13. | Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters |
| 14. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
Nicht öffentlicher Teil
| 15. | Entscheidung über Einwände zu der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Meineweh vom 27.11.2023 - nichtöffentlicher Teil |
| 16. | Grundstücksangelegenheiten - Verkauf von Grundstücken |
| 17. | Verträge gemäß § 6 EEG 2023 |
| 18. | Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten |
| 19. | Anfragen und Anregungen |
| 20. | Schließung der Sitzung |
| gez. Albrecht Seidewitz erster stellvertretender Bürgermeister |