Stadt Stößen
Am Mittwoch, 10.04.2024, 18:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
| Gremium: | Gemeinderat der Stadt Stößen |
| Ort: | 06667 Stößen, Naumburger Straße 33 |
| Raum: | Rathaus Stößen, Saal |
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| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister und Bekanntgabe der in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Mitteilung der Gemeinderäte zu bestehenden Mitwirkungsverboten nach § 33 KVG LSA |
| 4. | Verpflichtung der Gemeinderäte auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Bürgermeister |
| 5. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung |
| 6. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 7. | Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Stößen vom 07.02.2024 - öffentlicher Teil |
| 8. | Vereinbarung über die Erstattung der jährlichen Kosten für den Aufwand der Straßenentwässerung |
| 9. | Aufhebung der Beschlüsse - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung der Haushaltsjahre 2014 bis 2020 |
| 10. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2014 |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 |
| 12. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 |
| 13. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 |
| 14. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 |
| 15. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2019 |
| 16. | Feststellung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2020 |
| 17. | Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsführung der Haushaltsjahre 2014 bis 2020 |
| 18. | Beschluss über Annahme einer Spende |
| 19. | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen |
| 20. | Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters |
| 21. | Anfragen und Anregungen |
| 22. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 23. | Entscheidung über Einwände zur Niederschrift der Sitzung des Stadtrates der Stadt Stößen vom 07.02.2024 – nichtöffentlicher Teil |
| 24. | Bußgeldverfahren |
| 25. | Grundstücksangelegenheiten |
| 26. | Vergabe von Bauleistungen, Planungsleistungen, Ingenieurleistungen, Lieferleistungen |
| 27. | Bericht des Bürgermeisters über nichtöffentliche Angelegenheiten |
| 28. | Anfragen und Anregungen |
| 29. | Schließung der Sitzung |