Rückblick auf die Oktober-Sitzung

In der letzten Sitzung informierte ein Vertreter der GigaNetz GmbH erneut über das Projekt „Glasfaserausbau in Mölkau“.

Giganetz hat, wie bereits in ihrer ersten Präsentation in der OR-Sitzung 12/2022 vorgestellt, eine Absichtserklärung mit der Stadt Leipzig über den Glasfaser-Ausbau des Südöstlichen Stadtrands (Probstheida, Holzhausen, Mölkau …) unterschrieben Andere Anbieter haben nach Aussage des Unternehmens für diesen Bereich kein Interesse angemeldet. Knapp 7000 Haushalte zählt dieses Gebiet, wovon 2979 auf Mölkau entfallen. Damit ein Ausbau stattfindet, müssen mind. 35 % der Haushalte ein Interesse bekunden.

Seit 2023 läuft die Vermarktungsphase, innerhalb dieser bisher 284 Verträge in Mölkau unterschrieben wurden (ca. 12 %).

Da das Unternehmensziel damit noch nicht erreicht ist, sind Mitte/Ende November nochmals Infoveranstaltungen im Ort geplant. Die bisher aktiven Verkaufsteams werden durch regional verankerte und besser geschulte Teams anderer Agenturen ersetzt, da aus Sicht von Giganetz die bisherige Kundenakquise nur mäßigen Erfolg hatte. Zudem wird seitens des OR ergänzt, dass das bisherige Geschäftsgebaren an der Haustür seitens der Einwohner stark kritisiert wurde.

Frühester Ausbaustart wäre nach derzeitigem Stand und fortschreitender Kundenakquise 2026.

Neben Leipzig haben deutschlandweit derzeit etwa 170 Kommunen eine solche Vereinbarung mit Giganetz abgeschlossen.

Weitere Abstimmungsthemen waren u. a.

„Bewältigung der Verkehrsflut in den Ortsteilen Mölkau und Stötteritz“

Gemäß den Ausführungen des Mobilitäts- und Tiefbauamtes aus dem Jahr 2023 wird für die Verkehrsplanung „Mittlerer Ring Südost“ eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Diese soll auch neben der Untersuchung zur Umsetzung des Mittleren Rings Maßnahmen für die verkehrliche Entlastung der Ortsteile Mölkau und Stötteritz untersuchen. Da die Studie jedoch erst Ende 2024 in Auftrag gegeben werden soll und somit erst Ende 2025 mit einem Ergebnis zu rechnen ist, wurde mit einem Antrag der SPD vom April das Ziel von kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und -entlastung für die beiden Ortsteile verfolgt:

Der entsprechende Prüfbericht dazu solle bis zum Ende III. Quartals 2024 vorliegen.

Die AfD reichte daraufhin einen gering abgewandelten Änderungsantrag nach, der u. a. eine Prüfung des Kreuzungsbereiches Engelsdorfer/Sommerfelderstraße als möglichen Kreisverkehr vorschlug.

Die Verwaltung bezieht nun dazu Stellung und will die vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und Maßnahmen der Anträge prüfen lassen und das Ergebnis noch Ende 2024 vorlegen. Die Eckdaten werden in der Untersuchung zur Äußeren Tangentialverbindung Südost berücksichtigt und diese nach Fertigstellung in den Gremien vorgestellt.

Ablehnung erfährt jedoch der vorgeschlagene Umbau der Kreuzung zu einem Kreisverkehr. Die etwas zu einfach formulierte Begründung: „Mittel- und langfristig nicht vorgesehen.“

Der OR Mölkau stimmt der Verwaltungsmeinung einstimmig zu.

Die Verkehrsgruppe des Vereins Initiative pro Mölkau wird das Thema in Abstimmung mit dem OR weiter verfolgen, um eine Beteiligung aus dem Ort – wie in der Vorlage angegeben - tatsächlich zu erreichen.

„Begrünung der Randstreifen an Straßen und Wirtschaftswegen zwischen den Ortslagen und entlang von Feldern sichern, wiederherstellen und ausbauen.“

Der SPD-Antrag sah u.a. vor, mehr Natur und Naturkorridore neben der Straße bzw. zwischen den Banketten des Straßenbaus und den Flächen der Grundstückseigentümer zu etablieren. Zudem sollte eine bessere Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung sowie mit den Flächeneigentümern zu Gunsten des Naturschutzes und der Biodiversität stattfinden, Fördermöglichkeiten einbezogen und eine bessere Sensibilisierung aller Beteiligten bzgl. dieses Themas erreicht werden.

Die Stadt Leipzig betrachtet des Anliegen des Antrages bereits als gelebtes Verwaltungshandeln.

Da Ortsverbindungsstraßen und Wirtschaftswege zumeist aus einem schmalen kommunalen Wegegrundstück bestehen, sieht sie die Begrünung von Randstreifen außerhalb des Straßengrundstücks in Verantwortung der Flächeneigentümer. Andernfalls sei vielfach Grunderwerb zu tätigen, der im Rahmen von Investitionen bei Verkehrsbaumaßnahmen begründet sein muss. Allerdings erfolgt ein normaler freiwilliger Verkauf durch die Eigentümer zumeist nicht, so dass bei den meisten Projekten der Grunderwerb nur durch ein Planfeststellungsverfahren (teilweise mit Besitzeinweisung) erreicht werden kann.

Der Ortschaftsrat stimmt dem Antrag der SPD einstimmig zu. Die Verwaltungsmeinung wird hingegen abgelehnt. Sofern das Thema Natur- und Artenschutz mehr Gewicht bei der Gestaltung von Verkehrswegen erhalten soll, muss die Stadt Leipzig hierfür die notwendigen Finanzmittel erhöhen. Der derzeit von der Verwaltung angebotene Quadratmeterpreis für den Erwerb in Betracht zuziehender Privatflächen liegt weit unter Verkehrswert. Daher wird bei Fortführung dieser Praxis kein Flächenverkauf durch die Eigentümer erfolgen. Alternativ kann aus Sicht des OR hier nur das Angebot eines wertgleichen Flächentausches seitens der Stadt die Eigentümer umstimmen, um am Ende kommunale Flächen an Straßenrändern zu erhalten und diese auch nach eigener Richtlinie für Naturschutzzwecke zu gestalten.

Weitere Informationen

Kunstrasenplatz SV Mölkau 04

Der SV Mölkau 04 erhielt nun den Förderbescheid für den Umbau des Tennen-Kleinfeldes in einen Kunstrasenplatz mit modernem Flutlicht. Damit kann nun das Vorhaben auf dem Sportpark in der Sommerfelder Straße starten. Die Gesamtkosten dafür liegen bei 551 T Euro (Eigenmittel: 52 T Euro, Land: 275 T Euro, Stadt: 223 T Euro). Der SV ist bezüglich der verfügbaren Fläche pro Mitglied derzeit der in Leipzig am zweithöchsten ausgelastete Verein. In den letzten 12 Jahren gab es einen Zuwachs von 162 Mitgliedern (davon 130 Kinder und Jugendliche).

Ladeinfrastrukturkonzept 2023

Hinsichtlich der E-Mobilität entwickelte die Verwaltung das „Ladeinfrastrukturkonzept 2023“. Ziel war es, eine auf aktuellen Daten basierende Studie zu entwickeln, die den Bestand an E-Fahrzeugen bis 2030 sowie die dafür notwendige Ladeinfrastruktur prognostiziert. Zusätzlich sollte ein Tool entwickelt werden, mit dem die Stadtverwaltung das Angebot der Ladeinfrastruktur bedarfsgerecht auf Ortsteilebene steuern kann.

In Leipzig sind zum 01.01.2023, 7.526 E-Fahrzeuge (PKW) gemeldet. (3.923 Plug in Hybrid, 3.603 Pkw rein batterieelektrisch). Die Studie prognostiziert einen Bestand an E-Fahrzeugen im Leipziger Stadtgebiet bis zum Jahr 2030 von ca. 75.000.

Demnach bestünde für Mölkau ein Bedarf von 43 Ladepunkten.

Schulcontainer

Eine Bürgeranfrage gab es zum Bestehen der Schulcontainer. Die Antwort ist sichjer enttäuschend: Am Bestand der Schulcontainer wird seitens des dafür zuständigen Schulamtes weiter festgehalten, obwohl diese nur befristet genehmigt sind. Eine unbefristete Genehmigung wurde seitens der Behörde beantragt – Ausgang derzeit noch ungewiss.

Neujahrsempfang

Das Gremium legt als Termin für den Neujahrsempfang 2025 den 17.01. fest. Art und Ausgestaltung werden im kleineren Kreis geplant. Die Einwohner und Vereine werden aufgerufen, Nominierungsvorschläge für auszuzeichnende Personen einzureichen. Der Neujahrsempfang soll als Plattform zur Würdigung besonders engagierter Bürger dienen und alljährlich stattfunden. Vergangenen Januar wurde erstmalig diese Veranstaltung ins Leben gerufen und sehr gut angenommen. 7 Ehrenämtlern wurde für ihr langjähriges Engagement gedankt.

Nutzung Ratskeller

Der neue Ratskeller kann ab sofort genutzt werden. Im Auftrag des OR soll die Initiative pro Mölkau zukünftig die Organisation der Ratskellernutzung vornehmen, inkl. Abrechnung, Übergabe, Rücknahme, Reinigung. Dem OR selbst fehlen dafür die Kapazitäten und Grundlagen (Abrechnungskonto etc.).

Derzeit ist Ortsvorsteher Dietze montags von 16 - 20 Uhr vor Ort und stellt die Nutzung zur Verfügung. (Aktuell Skatgruppe mit 15 Personen)

Darüber hinaus können die Räumlichkeiten für Familienfeiern o. Ä. genutzt werden

Miete ganztags 150,- / halbtags 75,- zzgl. Kaution)

Die nächste OR-Sitzung findet am Dienstag, 12.11.2024 im ehemaligen Gemeindeamt statt.

Andy Wollschläger