Landkreis Leipzig

Borna, den 27.09.2023

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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Verpflichtung eines Kreisrates

2.2

Einwohnerfragestunde

2.3

Niederschrift über die Sitzung vom 05.07.2023

2.4

Mitteilungen des Landrates

2.4.1

Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung

2.4.2

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2023 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.06.

2.4.3

Information zur Verteilung des Klimabudgets im Landkreis Leipzig

2.4.4

Information zur Umsetzung des Fördermittelbescheides STARK

2.5

Einigung über die Zusammensetzung des Kreisausschusses als beschließender Ausschuss

2.6

Einigung über die Zusammensetzung des Bau- und Vergabeausschusses als beschließender Ausschuss

2.7

Einigung über die Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Umweltschutz als beschließender Ausschuss

2.8

Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirates des Landkreises Leipzig

2.9

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024;

Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024

2.10

Widerruf über die Berufung eines Mitgliedes in den Beirat der Kreistag-Wurzen-Stiftung und

Beschluss über die Berufung eines Mitgliedes in den Beirat der Kreistag-Wurzen-Stiftung

2.11

Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Breitband GmbH Landkreis Leipzig"

2.12

Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Muldentalkliniken GmbH, Gemeinnützige Gesellschaft"

2.13

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, die Ausschüsse und Beiräte des Landkreises Leipzig

2.14

Beschluss über die Satzung des Landkreises Leipzig zu den Fraktionen des Kreistages und ihrer Finanzierung (Fraktionsfinanzierungssatzung)

2.15

Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlicher Tätigkeit im Kreistag des Landkreises Leipzig und seiner Ausschüsse

2.16

Satzung des Landkreises Leipzig zur ersten Änderung der Satzung des Landkreises Leipzig über die Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (1. Änderung Abfallgebührensatzung)

2.17

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2023 zur Begleichung der Sozialumlage des Kommunalen Sozialverbandes (KSV)

2.18

Beschluss über

- den Jahresabschluss der Sparkasse Muldental zum 31.12.2022 und

- die Entlastung des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2022

2.19

1. Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 09.10.2013 über die Erbringung von Personenverkehrsdiensten mit der Regionalbus Leipzig GmbH

2.20

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2022, zum Umgang mit dem Jahresüberschuss und zur Entlastung der Betriebsleitung

2.21

Wirtschaftsplan 2024 für den Kommunalen Eigenbetrieb "Rettungsdienst und Brandschutz Landkreis Leipzig"

2.22

Sitzungskalender 2024 des Kreistages des Landkreises Leipzig und seiner Ausschüsse

2.23

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 für die Verwaltungsgerichtsbarkeit Leipzig

2.24

Antrag zur Beschleunigung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber abgelehnten Asylbewerbern

2.25

Antrag zur Jugendhilfe im Landkreis Leipzig

2.26

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung