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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2023

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2023 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.09.

2.3.2

Beteiligungsbericht des Landkreises Leipzig für das Geschäftsjahr 2022

2.4

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2. Entlastung der Betriebsleitung

2.5

Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.6

Feststellung Jahresabschluss 2020

2.7

Beschluss über die 13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

2.8

Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten und die Einführung Bildungsticket ab dem Schuljahr 2024/25

2.9

Beschluss über die Richtlinie zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen des Kommunalen Ehrenamtsbudgets im Landkreis Leipzig (RiFö Ehrenamt).

2.10

Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung von Entsorgungsaufgaben zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) und dem Landkreis Leipzig

2.11

Beauftragung des Landrates zum Abschluss der Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Absatz 1 Satz 2 VerpackG inklusive Anlagen

Ergänzende Information zur Beschlussvorlage BV-2023/145

2.12

Beauftragung des Kommunalen Jobcenters zur Durchführung der Vergabeverfahren für Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II i. V. m. § 45 SGB III sowie für Außerbetriebliche Berufsausbildung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 76 SGB III

2.13

Erweiterung der Schule am Pulverturm, Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Am Pulverturm 8, 04668 Grimma vorbehaltlich des Erhalts von Fördermitteln

2.14

Jährliche Betriebsplanung für den Wald des Landkreises Leipzig

hier: Einreichung Wirtschaftsplan 2024 zur Beschlussfassung durch den Kreistag

2.15

Klimaschutzkoordination Landkreis Leipzig 2024 bis 2027

2.16

Bestellung der/des 2. Beigeordneten des Landkreises Leipzig zum 01.07.2024

hier: Übertragung

1. der Anhörung der Bewerberinnen und Bewerber sowie

2. der Vorauswahl von geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern zur Wahl durch den Kreistag

auf den Kreisausschuss des Landkreises Leipzig

2.17

Abberufung von Herrn Christian Sieler als Leiter Finanzverwaltung und als Fachbediensteter für das Finanzwesen mit Wirkung vom 01.01.2024

2.18

Ernennung von Frau Karolin Buchenhorst mit Wirkung vom 01.01.2024 als Leiterin des Gesundheitsamtes

2.19

Beförderung von Herrn Felix Baumeier mit Wirkung vom 01.01.2024 zum Verwaltungsdirektor

2.20

Beförderung von Frau Katrin Werner mit Wirkung vom 01.01.2024 zur Verwaltungsoberrätin

2.21

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Integrationsbeirates des Landkreises Leipzig

2.22

Antrag zur Umstellung auf Sachleistungen nach §3 Abs. 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

2.23

Beauftragung des Landrates zur Errichtung von E-Ladesäulen vor Gebäuden der Landkreisverwaltung

2.24

Antrag zur Überprüfung und Anpassung der Standorte der Rettungswagen/Rettungsmittel im Gebiet des Landkreises Leipzig

2.25

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung