Bekanntgabe über die Sitzung des Kreistages
am Mittwoch, dem 10.09.2025 um 17:00 Uhr
Stadtkulturhaus Borna,
Sachsenallee 47, 04552 Borna
Tagesordnung:
| TOP | Betreff |
| 1. | Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung) |
| 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit |
| 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 1.3 | Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen |
| 1.4 | Ablehnung der Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeit aus wichtigem Grund durch einen Kreisrat |
| 1.5 | Verpflichtung von Kreisräten |
| 2. | Öffentliche Beratung |
| 2.1 | Einwohnerfragestunde |
| 2.2 | Niederschriften |
| 2.2.1 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.04.2025 - Beschlussfassung über eingegangene Anträge - |
| 2.2.1.1 | Einwendung zur Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 30.04.2025 hier: TOP 2.6, 2.7, 2.8 und 2.10 |
| 2.2.1.2 | Einwendung zur Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 30.04.2025 hier: TOP 2.11 |
| 2.2.2 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2025 |
| 2.3 | Mitteilungen des Landrates |
| 2.3.1 | Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreis Leipzig |
| 2.3.2 | Information zum Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung des Landkreises Leipzig für die Haushaltsjahre 2013 bis 2021 |
| 2.3.3 | Information über die aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Folgejahr übertragenen Haushaltsermächtigungen |
| 2.3.4 | Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzugs (V-Ist) des Landkreises Leipzig zum Stand 30.06.2025 |
| 2.3.5 | Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung per 30.06.2025 |
| 2.3.6 | Berichterstattung zum Stand der Katastrophenvorsorge/-vorbereitung nach § 36 Abs. 2 SächsBRKG |
| 2.4 | Teilfortschreibung erneuerbare Energien |
| 2.5 | Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zur Beschaffung von Komponenten eines Fachinformationssystems für die automatisierte Betriebsdatenerfassung im Straßendienst der Landkreise im Freistaat Sachsen |
| 2.6 | Zweckvereinbarung zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen nach dem Wohngeldgesetz ab 01.01.2026 |
| 2.7 | 1. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2024 und zum Umgang mit dem Jahresfehlbetrag 2. Entlastung der Betriebsleitung |
| 2.8 | Wirtschaftsplan 2026 für den Kommunalen Eigenbetrieb "Rettungsdienst und Brandschutz Landkreis Leipzig" |
| 2.9 | Vereinbarung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst gemäß § 32 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. März 2024 (SächsGVBl. S. 289) |
| 2.10 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Leipzig in der Fassung der 7. Änderung vom 10.09.2025 - 7. Änderung der Benutzungsgebührensatzung - |
| 2.11 | 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig" 2. Entlastung der Betriebsleitung |
| 2.12 | Wirtschaftsplan 2026 für den kommunalen Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig" |
| 2.13 | Sitzungskalender 2026 des Kreistages des Landkreises Leipzig und seiner Ausschüsse |
| 2.14 | Moratorium sämtlicher Windkraftvorhaben im Landkreis Leipzig |
| 2.15 | Antrag zur Änderung der S-Bahn Verbindungen |
| 2.16 | Antrag zur Änderung der Hauptsatzung zur Erweiterung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses um stimmberechtigte, selbstgewählte Vertreter der Jugendlichen |
| 2.17 | Antrag zur Prüfung von Übertragungsmöglichkeiten der Kreistags- und Ausschusssitzungen per Livestream |
| 2.18 | Konzept zur Verkürzung der Wartezeiten in den Kfz-Zulassungsstellen |
| 2.19 | dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Bundesflagge |
| 2.20 | Anfragen der Kreisräte |
| 3. | Ende der Sitzung |
Vorgenannte Beratung ist öffentlich!