Nachtrag zur Bekanntgabe über die Sitzung des Kreistages am Mittwoch, dem 10.09.2025 um 17:00 Uhr Stadtkulturhaus Borna, Sachsenallee 47, 04552 Borna - Nachtrag -

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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Ablehnung der Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeit aus wichtigem Grund durch einen Kreisrat

1.5

Verpflichtung von Kreisräten

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2025

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreis Leipzig

2.3.2

Information zum Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung des Landkreises Leipzig für die Haushaltsjahre 2013 bis 2021

2.3.3

Information über die aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Folgejahr übertragenen Haushaltsermächtigungen

2.3.4

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzugs (V-Ist) des Landkreises Leipzig zum Stand 30.06.2025

2.3.5

Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung per 30.06.2025

2.3.6

Berichterstattung zum Stand der Katastrophenvorsorge/-vorbereitung nach § 36 Abs. 2 SächsBRKG

2.4

Teilfortschreibung erneuerbare Energien

2.5

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zur Beschaffung von Komponenten eines Fachinformationssystems für die automatisierte Betriebsdatenerfassung im Straßendienst der Landkreise im Freistaat Sachsen

2.6

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Bearbeitung und Entscheidung von Anträgen nach dem Wohngeldgesetz ab 01.01.2026

2.7

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Kommunalen Eigenbetriebes „Rettungsdienst und Brandschutz“ und zum Umgang mit dem Jahresfehlbetrag2. Entlastung der Betriebsleitung

2.8

Wirtschaftsplan 2026 für den Kommunalen Eigenbetrieb "Rettungsdienst und Brandschutz Landkreis Leipzig"

2.9

Vereinbarung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst gemäß § 32 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. März 2024 (SächsGVBl. S. 289)

2.10

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Leipzig in der Fassung der 7. Änderung vom 10.09.2025- 7. Änderung der Benutzungsgebührensatzung -

2.11

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"2. Entlastung der Betriebsleitung

2.12

Wirtschaftsplan 2026 für den kommunalen Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.13

Sitzungskalender 2026 des Kreistages des Landkreises Leipzig und seiner Ausschüsse

2.14

Moratorium sämtlicher Windkraftvorhaben im Landkreis Leipzig

2.15

Antrag zur Änderung der S-Bahn Verbindungen

2.16

Antrag zur Prüfung von Übertragungsmöglichkeiten der Kreistags- und Ausschusssitzungen per Livestream

2.17

Konzept zur Verkürzung der Wartezeiten in den Kfz-Zulassungsstellen

2.18

dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Bundesflagge

2.19

Antrag zur Aufnahme der Beschlussvorlage BV-2025/066-1 "Konzept für eine Schwammlandschaft in Kooperation mit dem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)" auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 10.09.2025 (Nachtrag)

2.20

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung