Landkreis Leipzig

Borna, den 01.10.2024

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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Verpflichtung von Kreisrätinnen und Kreisräten

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 28.08.2024

2.3

Mitteilungen des Landrates und Anfragen an die Verwaltung

2.3.1

Information an die Mitglieder des Kreistages zur Umschuldung/Anschlussfinanzierung eines Darlehens per 28.06.2024

2.3.2

Information über die aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Folgejahr übertragenen Haushaltsermächtigungen

2.3.3

Information zur Erfolgsmessung eines abgelaufenen Zinssicherungsgeschäftes

2.3.4

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzugs (V-Ist) 2024 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.06.2024

2.3.5

Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung

2.3.6

Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Kreistages nach durchgeführtem Benennungsverfahren

2.3.7

Stand der Katastrophenschutzvorsorge und -vorbereitung, insbesondere die Umsetzung der dem Landkreis nach § 36 Absatz 1 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) obliegenden Aufgaben

2.4

Ernennung von Frau Sylvia Fechner zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens mit Wirkung vom 01.04.2025, als Leiterin der Finanzverwaltung

2.5

Bestellung von Frau Anna Funke-Gradulewski mit Wirkung vom 28.10.2024 als Beauftragte für Menschen mit Behinderung

2.6

Wahl

1. der Mitglieder

2. der stellvertretenden Mitglieder

des Integrationsbeirates des Landkreises Leipzig

2.7

Wahl

1. der Mitglieder

2. der stellvertretenden Mitglieder

des Beirates für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst des Landkreises Leipzig

2.8

Wahl

1. der Mitglieder

2. der stellvertretenden Mitglieder

des Seniorenbeirates des Landkreises Leipzig

2.9

Wahl

1. der Mitglieder

2. der stellvertretenden Mitglieder

des Behindertenbeirates des Landkreises Leipzig

2.10

Verkauf von 89,9 % Geschäftsanteilen der Muldentalkliniken GmbH, Gemeinnützige Gesellschaft

2.11

Satzung zur vierten Änderung der Satzung des Landkreises Leipzig über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung)

2.12

Satzung des Landkreises Leipzig über die Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) und der Ausgleich der zur Verfügung stehenden Jahresergebnisse 2021 bis 2023

2.13

1.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.

Entlastung der Betriebsleitung

2.14

Bestimmung des Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024 bis 2027 für den Kommunalen Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.15

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023, zum Umgang mit dem Jahresfehlbetrag und zur Entlastung der Betriebsleitung für den Kommunalen Eigenbetrieb "Rettungsdienst und Brandschutz Landkreis Leipzig"

2.16

Wirtschaftsplan 2025 für den Kommunalen Eigenbetrieb "Rettungsdienst und Brandschutz Landkreis Leipzig"

2.17

Vereinbarung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst gemäß § 32 Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. März 2024 (SächsGVBl. S. 289)

2.18

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Leipzig in der Fassung der 6. Änderung vom 23.10.2024 - 6. Änderung der Benutzungsgebührensatzung -

2.19

Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens gemäß § 32 Absätze 1, 2 Sächsische Eigenbetriebsverordnung zur Prüfung von Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsjahre 2024 bis 2028

2.20

Satzung über die Bestellung und Entschädigung ehrenamtlich Tätiger im Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Leipzig

2.21

Beschluss über

-

den Jahresabschluss der Sparkasse Muldental zum 31.12.2023 und

-

die Entlastung des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2023

2.22

Stärkung Berufliche Schulzentren Landkreis Leipzig - Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Eigenmitteln in Verbindung mit Zuwendungen über den Just Transition Fund

2.23

Antrag für die Umsetzungsphase im Bundesprojekt AllerLand

2.24

Sitzungskalender 2025 des Kreistages des Landkreises Leipzig und seiner Ausschüsse

2.25

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung