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Amtsblatt Landkreis Leipzig
Ausgabe 20/2025
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntgabe TOP Kreistag 26.11.2025

Landkreis Leipzig  —  Borna, den 12.11.2025

Bekanntgabe über die Sitzung des Kreistages

am Mittwoch, dem 26.11.2025 um 17:00 Uhr

Stadtkulturhaus Borna,

Sachsenallee 47, 04552 Borna

Tagesordnung:

TOP

Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Verpflichtung von Kreisräten

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Niederschrift über die Sitzung am 10.09.2025

2.2

Einwohnerfragestunde

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreis Leipzig

2.3.2

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzugs (V-Ist) des Landkreises Leipzig zum Stand 31.08.2025

2.3.3

Information zur Haushaltswirtschaftlichen Sperre für Teile des Unterbudgets des Jugendamtes

2.3.4

Information zum Bericht über die vergleichende Prüfung des Sächsischen Rechnungshofes zum Vollzug des UhVorschG bei den Landkreisen

2.3.5

Zwischenbericht zur Übertragbarkeit von Sitzungen per Livestream oder Aufzeichnung

2.4

Ernennung von Frau Claudia Teichmann als Leiterin des Liegenschafts- und Kultusamtes

2.5

Bestellung von Frau Sylvia Fechner zur Fachbediensteten für das Finanzwesen

2.6

Beschluss über- den Jahresabschluss der Sparkasse Muldental zum 31.12.2024 und- die Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2024

2.7

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2025 zur Begleichung der Sozialumlage des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)

2.8

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2025 im Budget des Jugendamtes

2.9

Fortschreibung des regionalen Gesamtkonzeptes zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit im Landkreis Leipzig

2.10

Festsetzung der Elternbeiträge für die Benutzung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen des Landkreises Leipzig mit Inkrafttreten am 01.03.2026

2.11

2. Änderung zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wahrnehmung der Aufgabe der Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau vom 14.12.2011

2.12

Beauftragung des Kommunalen Jobcenters zur Durchführung der Vergabeverfahren für Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II i. V. m. § 45 SGB III sowie für Außerbetriebliche Berufsausbildung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 76 SGB III

2.13

Vergabe Journal Landkreis Leipzig 2026-2029

2.14

1. Fortschreibung "Bereichsplan Rettungsdienst Landkreis Leipzig 01.01.2026 bis 31.12.2027"

2.15

Durchführung offener Verfahren unter juristischer Fachbegleitung nach § 119 Abs.1, 3 GWB, § 14 Abs. 1, 2 und § 15 VgV zur Vergabe der Leistungen des Rettungsdienstes vom 01.01.2028 bis 31.12.2032 mit Verlängerungsoptionen bis 31.12.2033/31.12.2034

2.16

Richtlinie Aus- und Fortbildung im Brand-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz im Landkreis Leipzig

2.17

1. Aufhebung des Beschlusses 2025/071 vom 10.09.20252. Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.18

Antrag der Fraktion BSW zur Änderung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Leipzig zur Erweiterung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses um beratende Vertreter der Jugendlichen

2.19

Antrag der Fraktion AfD zur Konzeptionierung zur Durchführung von digitalen Baugenehmigungsverfahren

2.20

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Übertragung von Kreistags- und Ausschusssitzungen per Livestream

2.21

Antrag der Fraktion BSW: Monatlicher Bericht der Verwaltung über den Vollzug derhaushaltswirtschaftlichen Sperre im Jugendamt (Unterbudget 2012, Teilhaushalt 3)

2.22

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung

Vorgenannte Beratung ist öffentlich!

Henry Graichen
Landrat