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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Verpflichtung von Kreisrätinnen und Kreisräten

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 23.10.2024

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzugs (V-Ist) 2024 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.09.2024

2.3.2

Information zur Neufassung der vertraglichen Grundlage zur Betreibung des Geschichtenhofs Wyhra zwischen dem Landkreis Leipzig und der Stadt Borna

Information zur Neufassung der vertraglichen Grundlage zur Betreibung des Geschichtenhofs Wyhra zwischen dem Landkreis Leipzig und der Stadt Borna - nichtöffentliche Anlagen zur Informationsvorlage IV-I-2024/018

2.3.3

Beteiligungsbericht des Landkreises Leipzig für das Geschäftsjahr 2023

2.3.4

Workshop zum "Sachverständigengutachten zur Überprüfung der Rettungsdienststrukturen im Landkreis Leipzig"

2.4

Beförderung von Herrn Nils Adam mit Wirkung vom 01.01.2025 zum Brandoberamtsrat

2.5

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Behindertenbeirat des Landkreises Leipzig

2.6

Beschluss über die Berufung von Mitgliedern in den Beirat der Umweltstiftung des Landkreises Leipzig

2.7

Umsetzung des Verkaufes von Geschäftsanteilen der Muldentalkliniken GmbH, gemeinnützige Gesellschaft

2.8

Vertretung des Landkreises Leipzig im Aufsichtsrat der Sana Kliniken Muldental GmbH

2.9

Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.10

Zuordnung des grundhaft sanierten Gebäudes sowie einer Teilfläche in der Jahnstraße 24a in 04552 Borna zum Kommunalen Eigenbetrieb Bildung und Kultur

2.11

Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums Landkreis Leipzig - Benutzungsgebührensatzung FTZ -

2.12

Satzung des Landkreises Leipzig über die Erhebung von Verwaltungskosten für Leistungen des Gutachterausschusses (Gutachterausschusssatzung)

2.13

Zustimmung zur Kreisstraßenkonzeption des Landratsamtes des Landkreises Leipzig

2.14

Jährliche Betriebsplanung für den Wald des Landkreises Leipzig

hier: Einreichung Wirtschaftsplan 2025 zur Beschlussfassung durch den Kreistag

2.15

Beauftragung des Kommunalen Jobcenters zur Durchführung der Vergabeverfahren für Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II i. V. m. § 45 SGB III sowie für Außerbetriebliche Berufsausbildung gem. § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB II i. V. m. § 76 SGB III

2.16

Aufhebung der Beitragssatzung für die Benutzung der Ganztagsbetreuungseinrichtungen für Schüler an Schulen und Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt Lernen des Landkreises Leipzig (Betreuungseinrichtungsbeitragssatzung - BetrBeitrS- ) vom 09.12.2015 i. d. F. der 1. Änderung vom 12.12.2018 zum 28.02.2025

2.17

Festsetzung der Elternbeiträge für die Benutzung der außerunterrichtlichen Betreuungs-angebote an Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen des Landkreises Leipzig mit Inkrafttreten am 01.03.2025

2.18

Richtlinie zur Förderung kultureller Aktivitäten im Landkreis Leipzig vom 10.12.2008 in der Fassung des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Leipzig 2024/084 über die zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung kultureller Aktivitäten im Landkreis Leipzig vom 18.12.2024

2.19

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2024 im Budget des Jugendamtes

2.20

Ermächtigung des Jugendamtes zur Bewirtschaftung der Produktsachkonten für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen im Landkreis Leipzig für das Jahr 2025 in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung

Hier: Fachförderung Kita Bau

2.21

Ermächtigung des Jugendamtes zur Bewirtschaftung des Produktsachkontos "Förderung nach Richtlinie Kleinprojekte" für das Jahr 2025 in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung

2.22

Ermächtigung des Jugendamtes zur Bewirtschaftung des Produktsachkontos "Flexibles Jugendmanagement" für das Jahr 2025 in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung

2.23

Ermächtigung des Kommunalen Jobcenters zur Bewirtschaftung des Produktsachkontos "Lokale Partnerschaft für Demokratie" für das Jahr 2025 in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung

2.24

Mittelbereitstellung zur Durchführung des Neujahrsempfanges 2025 mit Verleihung der Ehrenamtspreise 2024

2.25

Rückführung der Wertgrenzen bis zu 5 Mio. Euro in den Kreistag

2.26

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung