Tagesordnung:

TOP

Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Feststellung des Ausscheidens eines Kreisrates aus dem Kreistag des Landkreises Leipzig

1.5

Feststellung des Verlustes der Wählbarkeit und des Ausscheidens eines Kreisrates aus dem Kreistag des Landkreises Leipzig

1.6

Verpflichtung von Kreisräten

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2022

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Information an die Mitglieder des Kreistages zur Umschuldung/Anschlussfinanzierung eines Darlehens per 30.12.2022

2.3.2

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2022 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.11.

2.3.3

Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung

2.4

Geschäftsführer der Muldentalkliniken, Gemeinnützige GmbH

2.5

Geschäftsführer der Soziale Dienste Muldental gGmbH und Servicegesellschaft Muldental mbH

2.6

Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildung und Kultur des Landkreises Leipzig"

2.7

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023/2024 des Landkreises Leipzig

2.8

Beschluss über den Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses des Landkreises Leipzig für die Jahre des Doppelhaushaltes 2023/2024

2.9

Ermächtigung des Jugendamtes zur Bewirtschaftung der Produktsachkonten für die Förderung des Präventiven Kinderschutzes und der Frühen Hilfen im Landkreis Leipzighier: Förderung im Haushaltsjahr 2023

2.10

Turnusmäßige Aktualisierung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft (KdU) ab 01.04.2023 für Leistungsbeziehende nach SGB II und XII im Landkreis Leipzig

2.11

Weiterführung des Projektes „Unternehmen Revier“

2.12

Umsetzung des Projektes GeRI Gestaltung Resilienter Infrastrukturen in Umsetzung des Kreisentwicklungskonzeptes Landkreis Leipzig, KEK 2030

2.13

K 7926, Ausbau Ortsdurchfahrt Oelzschau, Bauabschnitte 2.1 und 2.2hier: Ermächtigung zum Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2023/2024 sowie Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe in 2023 für die Baumaßnahme

2.14

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung