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Amtsblatt Landkreis Leipzig
Ausgabe 4/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachungen

Landkreis Leipzig

Borna, den 06.03.2024

Bekanntgabe

über

die Sitzung des Kreistages

am Mittwoch, dem 20.03.2024 um 17:00 Uhr

Stadtkulturhaus Borna,

Sachsenallee 47, 04552 Borna

Tagesordnung:

TOP

Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2023

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Information zur Erfolgsmessung eines abgelaufenen Zinssicherungsgeschäftes

2.3.2

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2023 des Landkreises Leipzig zum Stand 30.11.

2.3.3

Berichterstattung an die Mitglieder des Kreistages gemäß VwV KomHWi - Zinssicherung

2.4

Bestellung der/des 2. Beigeordneten des Landkreises Leipzig zum 01.07.2024

2.5

Bestellung ehrenamtlicher stellvertretender Kreisbrandmeister für den Landkreis Leipzig

2.6

Beschluss über die Abberufung eines Mitglieds aus dem Beirat der Umweltstiftung des Landkreises Leipzig

2.7

Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl des Ersatzvertreters und der Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen

2.8

Haushaltsplan 2024 - Teil 2

Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Unternehmen

2.9

Neufassung der Nutzungs- und Gebührensatzung für Unterbringungseinrichtungen des Landkreises Leipzig vom 01.06.2024

2.10

Gründung der "Einzig:artig!nklusive gGmbH" als 100 %ige Tochtergesellschaft des Landkreises Leipzig zur Erbringung von Leistungen auf dem Gebiet der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe

2.11

1. Teilfortschreibung des Schulnetzplanes 2019 des Landkreises Leipzig, Planungsteil Oberschulen, Bereich Borna/Neukieritzsch/Regis-Breitingen

2.12

Umsetzung der ersten Stufe des Modellprojektes "Organisationsformen des schulischen Lernens von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf im Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung im Landkreis Leipzig (L-Of-esE)"

2.13

1. Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages vom 26. Juni 2023/04. Juli 2023 über die Erbringung von Personenverkehrsdiensten mit der Regionalbus Leipzig GmbH

2.14

Neufassung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Leipzig

2.15

Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA zur Gewinnung und zur Bindung von Ingenieurinnen und Ingenieuren bzw. Fachkräften mit gleichwertigen Kenntnissen.

2.16

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung

Vorgenannte Beratung ist öffentlich!

Henry Graichen
Landrat

Hinweis: Diese Tagesordnung hat ab 08.03.2024 zur öffentlichen Bekanntgabe an den Bekanntmachungsstellen des Landratsamtes des Landkreises Leipzig,

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in der Stauffenbergstraße 4 in 04552 Borna, Haus 2, Erdgeschoss, und

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in der Außenstelle Grimma, Karl-Marx-Straße 22, in 04668 Grimma, Haus 1,

ausgehangen.

Abgenommen am:...................................