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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 01.03.2023

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Mitteilung an die Mitglieder des Kreistages über die Änderung des Vorsitzes bei der Fraktion AfD

2.3.2

Abfallwirtschaftskonzept ZAW, Landkreis Leipzig und Stadt Leipzig ab 2024

hier: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) des Landkreises Leipzig für den Zeitraum 2024 bis 2028 als Bestandteil des gemeinsamen AWK des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen, der Stadt Leipzig und dem Landkreis Leipzig

2.4

Sanierungskonzept zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Muldentalkliniken

2.5

Beschlussfassung über "Liquiditätshilfe für die Muldentalkliniken GmbH - Gemeinnützige Gesellschaft - für das Jahr 2023" - Antrag der Muldentalkliniken vom 13.03.2023

2.6

Einigung über die Zusammensetzung des Kreisausschusses als beschließender Ausschuss

2.7

Einigung über die Zusammensetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Umweltschutz als beschließender Ausschuss

2.8

Einigung über die Zusammensetzung des Betriebsausschusses im Bereich kreiseigene Einrichtungen des Brandschutzes, Katastrophenschutzes und Rettungsdienstes des Landkreises Leipzig als beschließender Ausschuss

2.9

Einigung über die Zusammensetzung des Haushaltsausschusses als beratender Ausschuss

2.10

1. Feststellung des Ausscheidens und 2. Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Leipzig

2.11

1. Widerruf der Wahl und 2. Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen

2.12

1. Widerruf der Entsendung und 2. Entsendung eines weiteren Vertreters des Landkreises Leipzig in die Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig auf Basis der "Öffentlich-rechtlichen Trägervereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, dem Landkreis Leipzig und dem Landkreis Nordsachen zur Ausübung der Trägerschaft über die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig"

2.13

1. Feststellung des Ausscheidens und 2. Neuwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Leipzig

2.14

Änderung der Zusammensetzung des Integrationsbeirates des Landkreises Leipzig

2.15

Wahl der Vertrauenspersonen in den Wahlausschuss des Amtsgerichtes Grimma

2.16

Wahl der Vertrauenspersonen in den Wahlausschuss des Amtsgerichtes Borna

2.17

Beschluss über die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Leipzig

2.18

Beschluss zur Einführung eines elektronischen Abstimmsystems für den Kreistag des Landkreises Leipzig

2.19

Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Leipzig

2.20

Jugendbeteiligung im Landkreis Leipzig - Konzept zur Etablierung von Beteiligungsformaten auf Landkreisebene

2.21

Vertrag über die Erbringung von Personenverkehrsdiensten mit der Regionalbus Leipzig GmbH

2.22

Vergabe von Planungs- und Bauleistungen - Änderung der außenliegenden Entwässerung (Schmutz- und Regenwasser) der bestehenden Gebäude in der Jahnstr. 24 a, 04552 Borna

2.23

Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA zur Gewinnung und zur Bindung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnik

2.24

Annahme von Spenden mit einem Einzelwert bis zu 1.000 EUR

2.25

Geschäftsführer der Muldentalkliniken GmbH, Gemeinnützige Gesellschaft, HRB 20554 ("Muldentalkliniken GmbH")

2.26

Geschäftsführer der Soziale Dienste Muldental gGmbH (HRB 22621) und Servicegesellschaft Muldental mbH (HRB 22944)

2.27

Ablehnung der Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeit aus wichtigem Grund durch einen Kreisrat

3.

Ende der öffentlichen Beratung

4.

Anfragen der Kreisräte

5.

Ende der Sitzung