am Mittwoch, dem 05.07.2023 um 17:00 Uhr
Stadtkulturhaus Borna,
Sachsenallee 47, 04552 Borna
Tagesordnung:
| TOP | Betreff |
| 1. | Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung) |
| 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit |
| 1.2 | Bestätigung der Tagesordnung |
| 1.3 | Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen |
| 1.4 | Verpflichtung eines Kreisrates |
| 2. | Öffentliche Beratung |
| 2.1 | Einwohnerfragestunde |
| 2.2 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2023 |
| 2.3 | Mitteilungen des Landrates |
| 2.3.1 | Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2023 des Landkreises Leipzig zum Stand 31.03. |
| 2.3.2 | Information an die Mitglieder des Kreistages über den Stand zur Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz im Landkreis Leipzig |
| 2.3.3 | Information über die aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Folgejahr zu übertragenen Haushaltsermächtigungen |
| 2.3.4 | Bekanntgabe der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Leipzig |
| 2.4 | Beendigung der Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit |
| 2.5 | Festlegung der Wahlkreise im Landkreis Leipzig für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024 |
| 2.6 | Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024; Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024 |
| 2.7 | Wahl des Ersatzvertreters und der Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen |
| 2.8 | Wahl des Ersatzvertreters und der Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen |
| 2.9 | Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Muldentalkliniken GmbH, Gemeinnützige Gesellschaft" |
| 2.10 | Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Soziale Dienste Muldental gGmbH" |
| 2.11 | Richtlinie des Landkreises Leipzig zur Förderung von Kleinprojekten und Einzelmaßnahmen der Jugendhilfe gemäß §§ 11-14 und 16 SGBVIII (FRL Kleinprojekte) Änderung mit Wirksamkeit ab 01.07.2023 |
| 2.12 | Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Leipzig vom 10.12.2008 in der Fassung des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Leipzig 2023/066 über die zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreises Leipzig vom 05.07.2023 |
| 2.13 | Öffnung des Besucherverkehrs für alle Ämter der Landkreisverwaltung auch ohne vorherige Terminvereinbarung |
| 2.14 | Antrag Verkehrschaos auf dem Cospudener See verhindern - keine Motorboote auf dem See |
| 2.15 | Anfragen der Kreisräte |
| 3. | Ende der Sitzung |
Vorgenannte Beratung ist öffentlich!
Borna, den 22.06.2023