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Amtsblatt Landkreis Leipzig
Ausgabe 8/2023
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BEKANNTGABE über die Sitzung des Kreistages

am Mittwoch, dem 05.07.2023 um 17:00 Uhr

Stadtkulturhaus Borna,

Sachsenallee 47, 04552 Borna

Tagesordnung:

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Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

1.4

Verpflichtung eines Kreisrates

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2023

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Einschätzung des voraussichtlichen Haushaltsvollzuges (V-Ist) 2023 des Landkreises Leipzig zum Stand 31.03.

2.3.2

Information an die Mitglieder des Kreistages über den Stand zur Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz im Landkreis Leipzig

2.3.3

Information über die aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Folgejahr zu übertragenen Haushaltsermächtigungen

2.3.4

Bekanntgabe der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Leipzig

2.4

Beendigung der Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit

2.5

Festlegung der Wahlkreise im Landkreis Leipzig für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024

2.6

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer im Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024;

Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter in den Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl (Kreistagswahl) 2024

2.7

Wahl des Ersatzvertreters und der Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen

2.8

Wahl des Ersatzvertreters und der Verhinderungsvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Sachsen

2.9

Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Muldentalkliniken GmbH, Gemeinnützige Gesellschaft"

2.10

Widerruf der Wahl und Ergänzungswahl eines Mitgliedes des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Soziale Dienste Muldental gGmbH"

2.11

Richtlinie des Landkreises Leipzig zur Förderung von Kleinprojekten und Einzelmaßnahmen der Jugendhilfe gemäß §§ 11-14 und 16 SGBVIII (FRL Kleinprojekte)

Änderung mit Wirksamkeit ab 01.07.2023

2.12

Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Leipzig vom 10.12.2008 in der Fassung des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Leipzig 2023/066 über die zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreises Leipzig vom 05.07.2023

2.13

Öffnung des Besucherverkehrs für alle Ämter der Landkreisverwaltung auch ohne vorherige Terminvereinbarung

2.14

Antrag Verkehrschaos auf dem Cospudener See verhindern - keine Motorboote auf dem See

2.15

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung

Vorgenannte Beratung ist öffentlich!

Borna, den 22.06.2023

gez. Henry Graichen
Landrat