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Amtsblatt Landkreis Leipzig
Ausgabe 8/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
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Bekanntgabe über die Sitzung des Kreistages am Mittwoch, dem 29.05.2024 um 17:00 Uhr Parkarena Neukieritzsch, Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch

Landkreis Leipzig  —  Borna, den 15.05.2024

Bekanntgabe

über die Sitzung des Kreistages

am Mittwoch, dem 29.05.2024 um 17:00 Uhr

Parkarena Neukieritzsch,

Badstraße 6, 04575 Neukieritzsch

Tagesordnung:

TOP

Betreff

1.

Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit mit Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung

1.3

Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

2.

Öffentliche Beratung

2.1

Einwohnerfragestunde

2.2

Niederschriften

2.2.1

Niederschrift über die Sitzung vom 17.01.2024

2.2.2

Niederschrift über die Sitzung vom 20.03.2024

2.3

Mitteilungen des Landrates

2.3.1

Stellungnahme der Landkreisverwaltung zum Antrag der Fraktion AfD A-2024/005 (Antrag, im Landkreis Leipzig Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II sowie nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu schaffen)

2.3.2

Information an die Mitglieder des Kreistages zur Umschuldung/Anschlussfinanzierung eines Darlehens per 28.03.2024

2.4

Wahl von Mitgliedern des Landkreises Leipzig in den Aufsichtsrat der "Einzig:artig!nklusive gGmbH"

2.5

1. Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

2.6

Änderung des Beschlusses 2023/145 vom 13.12.2023 (Abstimmungsvereinbarung Verpackungsgesetz)

hier: Änderung der Anlage 7

2.7

Teilweise Übertragung von Kassengeschäften, Automation des Eigenbetriebes für Bildung und Kultur

2.8

Verkauf Grundstück ehemalige Brikettfabrik in Großzössen

2.9

Lärmschutz und Verkehrssicherheit für den Landkreis Leipzig

2.10

Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung

2.11

Anfragen der Kreisräte

3.

Ende der Sitzung

Vorgenannte Beratung ist öffentlich!

gez. Henry Graichen
Landrat