Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.04.2026
Anwesend: 11 Gemeinderäte und Bürgermeisterin,
Beschluss – Nr.: 10 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz wählt in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Neschwitz-Puschwitz Herrn Roman Albrecht als Stellvertreter.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
Beschluss – Nr.: 11 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Neufassung der Bekanntmachungssatzung in der vorliegenden Form.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
Die Beschlussvorlage Nr. 12 / IV / 2026 wurde vertagt.
Beschluss – Nr.: 13 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz hat zur Sachlichen Teilfortschreibung (Windenergie) der zweiten Gesamtfort-schreibung des Regionalplanes Oberlausitz- Niederschlesien keine zusätzlichen Hinweise oder Bedenken.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Beschluss – Nr.: 14 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Vergabe der Reparaturarbeiten an der Heizungsanlage der Sporthalle/ Grundschule Neschwitz an die Firma Scholze Haustechnik GmbH, Wittichenauer Str. 20 B, OT Klein Neida, 02977 Hoyerswerda in Höhe von 5034,95 Euro.
Die Zulässigkeit der Ausgabe wurde nach § 78 Abs. 1 der SächsGemO geprüft.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
Beschluss – Nr.: 15 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Vergabe der Wartung und den Wechsel der Verschleißteile an der Huberanlage der Kläranlage Neschwitz an die Firma Huber Technology Industriepark Erasbach A1 in 92334 Berching in Höhe von 6.747,92 Euro.
Die Zulässigkeit der Ausgabe wurde nach § 78 Abs. 1 der SächsGemO geprüft.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
Beschluss – Nr.: 16 / IV / 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz stimmt der Durchführung eines Upgrades am Leitsystem der KA Neschwitz durch die Firma WKS Technik GmbH, Gasanstaltstraße 10 in 01237 Dresden in Höhe von 17.237,46 € zu.
Die Zulässigkeit der Ausgabe wurde nach § 78 Abs. 1 der SächsGemO geprüft.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen