Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.05.2023

Anwesend:

12 Gemeinderäte und Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 16/V/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt den Ausgleich der Kostendeckung für die Trauerfeierhalle in den Jahren 2013 – 2022 aus Mehreinnahmen und Minderausgaben des Gemeindehaushaltes zu decken.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss-Nr.: 17/V/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Gebührensatzung für die Trauerfeierhalle in Neschwitz einschließlich Gebührenverzeichnis (Anlage 1) in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen

Beschluss-Nr.: 18/V/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahl - Amtsperiode 2024 - 2028.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr.: 19/V/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Überarbeitung der Gebührenberechnung Schmutzwasserentsorgung für den Zeitraum 2023 bis 2026 und Anpassung der Satzung für die Abwasserentsorgung der Gemeinde Neschwitz durch die KOGIS Beratungs-GmbH, Wilthener Straße 32 in 02625 Bautzen, in Höhe von 3.478,61 EUR.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen