Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.09.2023



Anwesend: 8 Gemeinderäte und Stellv. Bürgermeister

Beschluss-Nr.: 30/IX/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Elternbeiträge für die DRK Kindertagesstätte einschließlich Kindertagespflege Neschwitz auf der Grundlage der Betriebskostenabrechnung 2022 wie folgt:

Eine Staffelung der Elternbeiträge erfolgt nach Betreuungszeit und Anzahl der Kinder in einer Familie bzw. bei Alleinerziehenden, die gleichzeitig eine Kindertagesstätte besuchen.

Diese Elternbeiträge sind ab Oktober 2023 gültig.

Beschluss-Nr.: 31/IX/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt beschließt den Verkauf des Bauhoffahrzeuges - Mercedes Benz Atego 1018 an den Kodersdorfer Maschinenhandel und Vermietung, Sebastian Lietsch, Schulstraße 54 in 02923 Kodersdorf für 33.000,00 €.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Verkaufshandlung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr.: 32/XI/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt den Kauf der aufgeführten Teilflächen - gemäß Anlage 1 zum Beschluss - für die kommunalen Straßen in Luga. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kaufhandlungen durchzuführen.

Beschluss - Nr.: 33/XI/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt den Kauf bzw. Verkauf der aufgeführten Teilflächen - gemäß Anlage 1 zum Beschluss - für die kommunalen Straßen in Luga. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kauf- bzw. Verkaufshandlungen durchzuführen.

Beschluss-Nr.: 34/XI/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz beschließt die Vergabe der Sanierung der zwei Heizungsthermen in den Wohnungen der Zeschaer Straße 11 an die Firma H. Koban Haustechnik, Am Wolfsberg 3 in 0294 Briesing in Höhe von 20.951,44 €.

Beschluss-Nr.: 35/XI/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Neschwitz stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO gemäß beigefügter Anlage zu.