Stadtratssitzung
am Mittwoch, dem 25.01.2023, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle – Götzinger Saal Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen
Vorläufige Tagesordnung
(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)
| 1 | Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung |
| 2 | Bericht des Bürgermeisters |
| 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung |
| 4 | Fragestunde der Stadträte |
| 5 | Fragestunde der Einwohner |
| 6 | SR-23-294 |
| 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt in Sachsen und seiner Ausschüsse | |
| 7 | SR-23-295 |
| Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Sachsen | |
| 8 | SR-23-282 |
| Vergabe von Bauleistungen und Kostendeckung für das Vorhaben „DigitalPakt Schulen" in der Friedrich-Schiller-Oberschule in Neustadt in Sachsen | |
| 9 | SR-23-276 |
| Vergabe von Lieferleistungen für die Beschaffung von Netzwerk- und WLAN-Technik zur Umsetzung des DigitalPakts Schule an der Friedrich-Schiller-Oberschule | |
| 10 | SR-23-296 |
| Petition eines Bürgers zu Gedanken zur Entwicklung des Schlosses Langburkersdorf (inkl. des Umfeldes) | |
| 11 | SR-23-297 |
| Widerruf der Optionserklärung des § 2b des Umsatzsteuergesetzes gem. § 27 Abs. 22a UStG ab 01.01.2023 |
Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Ratsinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.
Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.