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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 1/2025
Amtliches
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Jahresrückblick 2024

Aus den Stadtratssitzungen im Mai und im Juni 2024

Wie im vergangenen Jahr wird der Jahresrückblick 2024 in den nachfolgenden Anzeigern veröffentlicht. Er enthält zusätzliche Informationen, die teilweise noch nicht erschienen sind. So werden Ihnen verschiedene Themen der einzelnen Ämter aufgezeigt. Den Beginn dazu macht das Hauptamt, welches einen Rückblick über den Stadtrat und die Verwaltung im Jahr 2024 gibt.

Der Stadtrat im Jahr 2024

Der Stadtrat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Stadt. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung fest, fasst Beschlüsse und überwacht den Vollzug dieser. Der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen setzt sich aus 18 Stadträten und dem Bürgermeister als Vorsitzenden zusammen. Somit umfasst das Gremium 19 Stimmberechtigte.

Die letzte Sitzung des Stadtrates der Legislaturperiode 2019 bis 2024 fand am 12. Juni 2024 statt. Während dieser Legislaturperiode tagte der Stadtrat im Jahr 2024 insgesamt sechs Mal. Er fasste in den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen 31 Beschlüsse. Als bedeutendsten Beschluss fasste der Stadtrat im Juni 2024 den Grundsatzbeschluss über die Bekennung des Stadtrates der Stadt Neustadt in Sachsen zum sächsisch-tschechischen INTERREG-Projekt „Borderland Trails“.

Am 9. Juni 2024 fand die Wahl des Stadtrates der Stadt Neustadt in Sachsen statt. Sechs Stadträte haben nicht mehr kandidiert bzw. wurden nicht wiedergewählt. Fünf Parteien/Wählervereinigungen sind im neugewählten Stadtrat vertreten. Die Stadträte haben sich zu vier Fraktionen zusammengeschlossen.

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 21. August 2024 erfolgte u. a. die Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters, die Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und des Technischen Ausschusses, die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Verwaltungsausschuss und Technischen Ausschuss sowie die Bestimmung der Vertreter der Stadt Neustadt in Sachsen in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften.

In der neuen Legislaturperiode des Jahres 2024 tagte der Stadtrat sechs Mal. Er fasste in den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen 39 Beschlüsse und lehnte einen Beschlussantrag ab.

Da nicht alle kommunalen Angelegenheiten im Stadtrat ausführlich beraten und diskutiert werden können, gibt es die Möglichkeit Ausschüsse zu bilden. Ein Ausschuss ist eine Gruppe von Stadträten, die sich mit einem bestimmten Themengebiet beschäftigen. Die Ausschüsse beraten die Beschlussanträge vor und treffen Vorentscheidungen, können aber auch Entscheidungen alleine treffen. In der Stadt Neustadt in Sachsen gibt es einen Technischen Ausschuss und einen Verwaltungsausschuss.

In der Legislaturperiode 2019 bis 2024 tagte im Jahr 2024 der Technische Ausschuss sechs Mal und der Verwaltungsausschuss fünf Mal. In dieser Zeit fasste der Technische Ausschuss einen Beschluss und der Verwaltungsausschuss vier Beschlüsse.

In der neuen Legislaturperiode des Jahres 2024 tagten der Technische Ausschuss und der Verwaltungsausschuss jeweils vier Mal. Der Technische Ausschuss fasste in diesem Zeitraum zwei Beschlüsse und der Verwaltungsausschuss acht.

Alle interessierten Bürger können die Arbeit des Stadtrates und der Ausschüsse im Bürgerinformationssystem der Stadt Neustadt in Sachsen verfolgen (https://www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/si010_e.asp).

Die Stadtverwaltung im Jahr 2024

In der Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen arbeiteten im Jahr 2024 insgesamt 143 Beschäftigte in den unterschiedlichsten Aufgabenbereichen. Im Rathaus selbst waren in den Organisationseinheiten der Verwaltung, dem Hauptamt, Amt für Finanzen, Ordnungsamt und Amt für Stadtentwicklung und Bauwesen 33 Mitarbeiterinnen und 12 Mitarbeiter tätig.

Die Aufgaben der Stadtbibliothek und des Stadtmuseums wurden von acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erfüllt. Die fünf Mitarbeiterinnen und 17 Mitarbeiter des Bauhofes erledigten vielfältige Aufgaben zur Erhaltung unseres schönen Stadtbildes. Ebenso hielten zwei Mitarbeiterinnen und sieben Mitarbeiter die städtischen Objekte (Sportforum, Turnhallen, Rathaus) in bester Ordnung. Für administrative Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr sowie als Gerätewarte waren drei Mitarbeiter tätig, acht Mitarbeiterinnen sorgen für die Ordnung und Sauberkeit in den Feuerwehrgerätehäusern. Drei Kindertageseinrichtungen und drei Schulen werden in eigener Trägerschaft der Stadt betrieben. In der Kindertagestätte Hohwaldbienen, den Horten der Julius-Mißbach-Grundschule und der Grundschule Oberottendorf sowie den Schulsekretariaten waren im Jahr 2024 40 Mitarbeiterinnen und drei Mitarbeiter stets um das Wohl unserer Kinder bemüht.