Stadtratssitzung
am Mittwoch, dem 24.05.2023, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen
Vorläufige Tagesordnung
(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben.)
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Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung |
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Bericht des Bürgermeisters |
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Fragestunde der Stadträte |
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Fragestunde der Einwohner |
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SR-23-312 |
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1. Änderung der Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Stadt Neustadt in Sachsen |
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SR-23-315 |
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Einzelgenehmigung zur Annahme von Spenden lt. § 73 (5) SächsGemO |
7 |
SR-23-320 |
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Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR-18-344 „Antrag der Fraktion Neustädter für Neustadt zur Errichtung eines Bestattungswaldes in Neustadt vom 24.01.2018“ |
8 |
SR-23-283 |
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Abwägung über die Hinweise und Anregungen zum Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 48 „Gewerbegebiet Am Karrenberg, Teilgebiet C“ im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen |
9 |
SR-23-284 |
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Bestätigung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 48 „Gewerbegebiet Am Karrenberg, Teilgebiet C“ im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen |
10 |
SR-23-318 |
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Haushalterische Fortschreibung der Schadensbeseitigungsmaßnahmen „Starkregenereignis Juli 2021“ |
11 |
SR-23-319 |
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Abschluss einer gemeinsamen Erklärung der Stadt Neustadt in Sachsen und der Telekom Deutschland GmbH zum geplanten Ausbau der Breitband-Infrastruktur |
Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Ratsinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.
Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.