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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 11/2024
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Mittwoch, dem 12. Juni 2024, 18:00 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Stadträte

4

Fragestunde der Einwohner

5

Information durch den Regionalgeschäftsführer Patrick Hilbrenner zum Fortbestand der Asklepios Fachklinik Hohwald

6

SR-24-389

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neustadt in Sachsen für das Haushaltsjahr 2021

7

IV-24-062

Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes der Stadt Neustadt in Sachsen für die Berichtsjahre 2021 und 2022

8

SR-24-390

Übertragung der Reste des Finanzhaushaltes - Investitionen von 2023 nach 2024

9

SR-24-400

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Beteiligung und Fördermittelbeantragung zur Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen HLF 10

10

SR-24-395

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Planungs-, Bau- und Lieferleistungen für Vorhaben aus dem Haushaltjahr 2024

11

SR-24-396

Abwägung über die Anregungen und Hinweise zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Umstrukturierungsgebiet Berghaus-/Schillerstraße (Kastanienweg)“ in Neustadt in Sachsen

12

SR-24-397

Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Umstrukturierungsgebiet Berghaus-/Schillerstraße (Kastanienweg)“ in Neustadt in Sachsen

13

SR-24-398

Bestätigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 59 „Erholungsgebiet Waldbad Polenz“ im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen

14

SR-24-399

Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Neustadt in Sachsen 2023/2024

15

SR-24-394

Grundsatzbeschluss über die Bekennung des Stadtrates der Stadt Neustadt in Sachsen zu dem sächsisch-tschechischen INTERREG-Projekt „Borderland Trails“

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Mühle
Bürgermeister