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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 12/2026
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Mittwoch, dem 24. Juni 2026, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Einwohner

4

SR-26-167

Vergabe der Bauleistungen zur Ertüchtigung des Pumpwerk Berthelsdorfer Straße

5

IV-26-030

Vollzug der Beschlüsse in der Legislaturperiode 2024 bis 2029 - hier: Zeitraum 10/2025 bis 12/2025

6

SR-26-158

Gewährung von Zuschüssen an die Musikschule Sächsische Schweiz e. V. für den Standort Berghausstraße 3 a Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2027/2028

7

SR-26-163

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für Vorhaben aus dem Haushaltjahr 2026

8

SR-26-164

Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages über die Flurstücke Nr. 685/1 und 685/2 der Gemarkung Neustadt

9

SR-26-165

Bestätigung der Stellungnahme der Stadt Neustadt in Sachsen zum sachlichen Teilregionalplan "Energieversorgung/Windenergienutzung" Oberes Elbtal/Osterzgebirge

10

SR-26-168

Vorhabenliste Sondervermögen "Sachsenfond" für den Zeitraum bis Ende 2028

11

SR-26-169

Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Vorhaben "Rittergut Polenz Gesindehaus - 2. Bauabschnitt Sanierung des Obergeschosses" und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen

12

SR-26-170

Abwägung über die Hinweise und Anregungen zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Falas", Teilgebiet B2 im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen

13

SR-26-171

Satzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Falas", Teilgebiet B2 im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen

14

Mündliche Informationen zu den Ergebnissen der Verkehrsschau

15

Fragestunde der Stadträte

16

Anträge der Fraktionen/Stadträte

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Alexander Sachse
Bürgermeister