Aus der Stadtratssitzung im September
In der 14. Sitzung des Stadtrates am 17. September 2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst
SR-25-085
Sitzungstermine für die Monate Januar bis Dezember 2026 für den Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen
Der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen beschließt die regelmäßigen Sitzungstermine für die Monate Januar bis Dezember 2026.
SR-25-086
Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen wegen Vorliegen eines wichtigen Grundes
Der Stadtrat stellt fest, dass ein wichtiger Grund für die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Torsten Schlegel (Freie Wählervereinigung „Neustädter für Neustadt“) gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 Sächsische Gemeindeordnung vorliegt und er zum 31. Dezember 2025 aus dem Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen ausscheidet.
SR-25-060
Neufassung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Neustadt in Sachsen und Herrn Kujtim Shabani für das Restaurant IL Teatro im Objekt Neustadthalle
Der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen beschließt, dass der Neufassung des Pachtvertrages für das Restaurant IL Teatro im Objekt Neustadthalle zwischen der Stadt Neustadt in Sachsen (Verpächterin) und Herrn Kujtim Shabani (Pächter) mit Wirkung zum 1. Oktober 2025 zugestimmt wird. Dieser Vertrag löst den Pachtvertrag vom 21. Juli 2020 einschließlich dessen Nachträge ab.
| Eckpunkte des Vertrages sind: | |
| - | Pachtdauer fest bis 30. September 2035 mit beidseitiger Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Vertragsende sowie außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund |
| - | Staffelpacht: |
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| 01.10.2025 bis 30.09.2030: monatlich 1.750,00 EUR netto |
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| 01.10.2030 bis 30.09.2035: monatlich 2.050,00 EUR netto |
| - | Erweiterung der Außenanlagen |
| - | Anpassung der Betriebs- und Nebenkosten |
| - | Festlegung der Betriebskosten-Vorauszahlungen auf monatlich 1.200,00 EUR netto mit jährlicher Abrechnung und Anpassung |
| - | Schönheitsreparaturen im Pachtobjekt übernimmt der Pächter |
| - | Instandhaltungen im Pachtobjekt trägt der Pächter bis zu 5.000,00 EUR pro Kalenderjahr ohne Einzelfallgrenze |
SR-25-087
Änderung des Pachtvertrages vom 24.05.2022 zur Gaststätte Kugel
Der Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen beschließt, dass der Änderung des Pachtvertrages für die Gaststätte Kugel im Objekt Neustadthalle zwischen der Stadt Neustadt in Sachsen (Verpächterin) und Herrn Kujtim Shabani (Pächter) mit Wirkung zum 1. Juli 2025 zugestimmt wird.
SR-25-088
Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben „Borderless Trails“ - Los 2
Die Vergabe der Bauleistungen für das Vorhaben „Borderless Trails“ - Los 2 an die Bietergemeinschaft Dirtways GmbH und Nils Klasen Trailbau, 91074 Herzogenaurach wird bestätigt. Die Auftragshöhe für die Bauleistung beträgt 576.018,31 EUR inkl. 19 % MwSt.