Stadtratssitzung
am Mittwoch, dem 22.10.2025, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen
Vorläufige Tagesordnung
(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)
| 1 | Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung |
| 2 | Bericht des Bürgermeisters |
| 3 | Fragestunde der Einwohner |
| 4 | SR-25-098 |
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| Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Neustadt in Sachsen für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 5 | SR-25-099 |
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| Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wohnungs- und Gebäudewirtschaft der Stadt Neustadt in Sachsen für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 6 | SR-25-065 |
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| Grundstücksangelegenheiten zum Erwerb eines Teilstückes eines beschränkt-öffentlichen Weges im OT Oberottendorf |
| 7 | SR-25-089 |
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| Neuabschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück Götzinger Straße 14 in 01844 Neustadt in Sachsen |
| 8 | SR-25-090 |
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| Verfahren für die Rechnungslegung der als Betriebskosten umzulegenden Grundsteuer A und B für verpachtete kommunale Flächen |
| 9 | SR-25-102 |
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| Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt in Sachsen sowie Veröffentlichung und öffentliche Auslegung des Entwurfes in der Fassung vom 11.09.2023 im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch |
| 10 | Fragestunde der Stadträte |
| 11 | Anträge der Fraktionen/Stadträte |
Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.
Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.