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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 23/2023
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Donnerstag, dem 23.11.2023, 18:30 Uhr in der Neustadthalle, Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Stadträte

4

Fragestunde der Einwohner

5

IV-23-055

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH

6

IV-23-053

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Neustadthalle-Veranstaltungs GmbH

7

IV-23-054

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der mariba Freizeitwelt Neustadt GmbH

8

IV-23-051

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Wohnungsbau- und Wärmeversorgungsgesellschaft Neustadt i. Sa. mbH

9

IV-23-052

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2022 der Industrie-Center Neustadt GmbH

10

SR-23-350

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neustadt in Sachsen für das Haushaltsjahr 2018

11

SR-23-351

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neustadt in Sachsen für das Haushaltsjahr 2019

12

IV-23-056

Kenntnisnahme des Berichts über die überörtliche Prüfung der Stadt Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2012 bis 2019

13

SR-23-354

Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Stadtmuseum Neustadt in Sachsen

14

SR-23-352

Satzung über die Erhebung von Gebühren für kulturelle und museale Leistungen

15

SR-23-355

Übertragung der Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus der „Dunkelgrauen Flecken“ sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme im Stadtgebiet der Stadt Neustadt in Sachsen auf den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

16

SR-23-357

Bestätigung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 48 „Gewerbegebiet am Karrenberg, Teilgebiet C" im Ortsteil Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Mühle
Bürgermeister