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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 24/2024
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Donnerstag, dem 21. November 2024, 18:30 Uhr in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Einwohner

4

IV-24-004

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Neustadthalle-Veranstaltungs GmbH

5

IV-24-005

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH

6

IV-24-006

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der mariba Freizeitwelt Neustadt GmbH

7

IV-24-007

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Industrie-Center Neustadt GmbH

8

IV-24-008

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 der Wohnungsbau- und Wärmeversorgungsgesellschaft Neustadt i. Sa. mbH

9

SR-24-029

Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Neustadt in Sachsen

10

SR-24-034

Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

11

SR-24-030

Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Neustadt in Sachsen

12

SR-24-031

Übertragung der Kassengeschäfte zur Wohnungsverwaltung des Eigenbetriebes Wohnungs- und Gebäudewirtschaft der Stadt Neustadt in Sachsen

13

SR-24-032

Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wohnungs- und Gebäudewirtschaft der Stadt Neustadt in Sachsen

14

SR-24-014

Dienstleistungsvertrag zur Fremdenverkehrsförderung für die Jahre 2025/2026

15

SR-24-026

Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen im Stadtrat der Stadt Neustadt in Sachsen (Fraktionsfinanzierungssatzung)

16

SR-24-027

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von städtischen Einrichtungen (Nutzungsgebührensatzung)

17

SR-24-037

Bestellung von Wanderwegewarten

18

SR-24-035

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

19

SR-24-028

Antrag der AfD-Fraktion zur Plakatierung in Wahlkampfzeiten

20

SR-24-033

Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt in Sachsen

21

Fragestunde der Stadträte

22

Anträge der Fraktionen/Stadträte

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Mühle
Bürgermeister