Verwaltungsausschuss

In der 15. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 5. März 2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

VA-26-026

Einzelgenehmigung zur Annahme von Spenden lt. § 73 (5) SächsGemO

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Annahme von Einzelspenden.

VA-26-027

Haushalterische Einordnung der Maßnahme „Einbau eines Treppenliftes - Stadtbibliothek Neustadt in Sachsen“

Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass zur Realisierung der Maßnahme „Einbau eines Treppenliftes - Stadtbibliothek Neustadt in Sachsen“ eine außerplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 19.361,16 EUR bewilligt wird. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlung erfolgt durch außerplanmäßige Einzahlungen in Höhe von 19.361,16 EUR aus Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“.

VA-26-028

Ausnahmeregelungen zur Sperrzeitverordnung der Stadt Neustadt in Sachsen für das Jahr 2026

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Ausnahmeregelungen zur Sperrzeitverordnung für das Jahr 2026.