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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 7/2023
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Mittwoch, dem 19. April 2023, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Stadträte

4

Fragestunde der Einwohner

5

Vortrag über geplante Eigenausbauaktivitäten zum Breitbandausbau

6

Bericht über die Arbeit des ASB-Mehrgenerationenhauses Sächsische Schweiz

7

SR-23-310

Berufung zum Ortswehrleiter und zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Krumhermsdorf

8

SR-23-311

Berufung der Gemeindewehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Sachsen

9

SR-23-302

Gebührenkalkulation IGP-Regenwasser der Stadt Neustadt in Sachsen 2024 ff.

10

SR-23-303

Gebührenkalkulation Abwasser der Stadt Neustadt in Sachsen (ohne Ortsteil Krumhermsdorf) für die Wirtschaftsjahre 2024 ff.

11

SR-23-304

Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

12

SR-23-305

Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Neustadt in Sachsen

13

SR-23-306

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Neustadt in Sachsen

14

SR-23-301

Petition eines Bürgers zu Gedanken zur Entwicklung der Stadt Neustadt in Sachsen zum „Nördlichen Tor der Sächsischen Schweiz“

15

Abwägung der Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

16

SR-23-300

Haushaltssatzung der Stadt Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2023/2024

17

SR-23-313

Aufhebung des Beschlusses SR-23-291 "Neufassung der Entgeltverordnung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von kommunalen Flächen" vom 22. Februar 2023

18

SR-23-314

Neufassung der Entgeltordnung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von kommunalen Flächen

19

SR-23-309

Umsetzung des Beschlusses SR-18-344 „Antrag der Fraktion 'Neustädter für Neustadt' zur Errichtung eines Bestattungswaldes in Neustadt“ - Abschluss eines Tauschvertrages über die Flurstücke Nr. 1085/1 und 1085/2 der Gemarkung Langburkersdorf gegen eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 304/1 der Gemarkung Krumhermsdorf

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Ratsinformationssystem unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Mühle
Bürgermeister