Stadtratssitzung
am Mittwoch, dem 16.04.2025, 18:30 Uhr, in der Neustadthalle - Götzinger Saal, Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen
Vorläufige Tagesordnung
(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)
| 1 | Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung |
| 2 | Bericht des Bürgermeisters |
| 3 | Fragestunde der Einwohner |
| 4 | SR-25-057 |
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| Vergabe der Bauleistungen für die Maßnahme „Hochwasserschadensbeseitigung 2021 - Neustadt in Sachsen, Maxim-Gorki-Straße, RRB Garagen, Schacht RH98“ und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen |
| 5 | SR-25-058 |
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| Bestätigung der Gebührenkalkulation der dezentralen Anlagen im Gebiet der Stadt Neustadt in Sachsen (ohne Ortsteil Krumhermsdorf) für den Zeitraum April 2025 bis März 2026 |
| 6 | SR-25-054 |
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| Wahl des Friedensrichters für die Schiedsstelle der Stadt Neustadt in Sachsen |
| 7 | SR-25-055 |
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| Haushaltssatzung der Stadt Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2025/2026 |
| 8 | SR-25-052 |
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| Grundsatzbeschluss gegen die Errichtung von weiteren Windkraftanlagen innerhalb des Gemeindegebietes der Stadt Neustadt in Sachsen |
| 9 | SR-25-059 |
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| Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Am Vorwerk Rugiswalde" im Ortsteil Rugiswalde der Stadt Neustadt in Sachsen - Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| 10 | Fragestunde der Stadträte |
| 11 | Anträge der Fraktionen/Stadträte |
Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem ab dem 9. April 2025 unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.
Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.