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Neustädter Anzeiger - Amts- und Heimatblatt der Stadt Neustadt in Sachsen
Ausgabe 7/2026
Amtliches
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Stadtratssitzung

am Mittwoch, dem 15. April 2026, 18:30 Uhr, Neustadthalle - Götzinger Saal,

Johann-Sebastian-Bach-Straße 15, 01844 Neustadt in Sachsen

Vorläufige Tagesordnung

(Die endgültige Tagesordnung wird durch Aushang in Neustadt in Sachsen und den Ortsteilen sowie im Internet bekannt gegeben)

1

Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragestunde der Einwohner

4

SR-26-135

Berufung zum Ortswehrleiter und zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Rugiswalde

5

SR-26-136

Berufung zum Ortswehrleiter und zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Polenz

6

SR-26-137

Berufung zum Ortswehrleiter und zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Langburkersdorf

7

SR-26-138

Berufung zum Ortswehrleiter und zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neustadt in Sachsen

8

IV-26-029

Vollzug der Beschlüsse in der Legislaturperiode 2024 bis 2029 -

hier: Zeitraum 07/2025 bis 09/2025

9

SR-26-146

Bestimmung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2025 bis 2027 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung Neustadt in Sachsen

10

SR-26-147

Bestätigung der Gebührenkalkulation dezentrale Anlagen für den Zeitraum Mai 2026 bis April 2027

11

SR-26-148

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über dezentrale Anlagen im Gebiet der Stadt Neustadt in Sachsen (ohne Ortsteil Krumhermsdorf)

12

SR-26-149

Bestimmung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2025 bis 2027 des Eigenbetriebes Wohnungs- und Gebäudewirtschaft der Stadt Neustadt in Sachsen

13

SR-26-156

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Neubesetzung der Arbeitsgruppe Neustadt-Sebnitz

14

SR-26-154

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Abberufung der entsendeten Mitglieder des Technischen Ausschusses sowie deren Stellvertreter

15

SR-26-152

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Abberufung der entsendeten Mitglieder des Verwaltungsausschusses sowie deren Stellvertreter

16

SR-26-157

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Anwendung der Wahl zur Besetzung von Ausschüssen gemäß § 42 Absatz 2 Sätze 2 und 3 SächsGemO

17

SR-26-155

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Neubestellung der Mitglieder des Technischen Ausschusses und deren Stellvertreter

18

SR-26-153

Antrag der Fraktionen Neustädter für Neustadt (NfN), Alternative für Deutschland (AfD) und Freie Wähler zur Neubestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter

19

SR-26-141

Verordnung der Stadt Neustadt in Sachsen über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2026

20

SR-26-143

Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Industrie- und Gewerbepark Neustadt in Sachsen/Langburkersdorf“

21

SR-26-151

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Am Krankenhaus“ in Neustadt in Sachsen - Aufstellungsbeschluss und Bestätigung Entwurf

22

SR-26-144

Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung

23

SR-26-145

Abschluss Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Kommunalen Wärmeplanung

24

Fragestunde der Stadträte

25

Anträge der Fraktionen/Stadträte

Die Unterlagen für die öffentliche Stadtratssitzung können im Bürgerinformationssystem ab dem

8. April 2026 unter dem Link www.ratsinfo-online.de/neustadt-sachsen-bi/ eingesehen werden.

Zum öffentlichen Teil der Stadtratssitzung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen.

Alexander Sachse
Bürgermeister