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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft für die Stadt Neusalza-Spremberg
Ausgabe 1/2024
Gemeinde Schönbach
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Beschlüsse

Beschluss-Nr.: 127/11/2023

Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Beschluss-Nr: 128/11/2023

Der Gemeinderat Schönbach beschließt, für die Nutzung der Totenfeierhalle ab 01.01.2024 ein Entgelt in Höhe von 150,00 € pro Nutzung zu erheben.

Ab dem 01.01.2025 – Inkrafttreten des § 2b UstG – wird zusätzlich zum Entgelt die jeweils gültige Umsatzsteuer erhoben.

Beschluss-Nr.: 129/11/2023

Der Gemeinderat Schönbach beschließt, für die Anmietung der Hofeparkbaude ab 01.01.2024 folgende Mieten:

Zeitraum jährlich vom 01.05. bis 31.10.: 80,00 €/Miete pro Anmietung

Zeitraum jährlich vom 01.11. bis 30.04.: 90,00 €/Miete pro Anmietung

Beschluss-Nr.: 130/11/2023

Der Gemeinderat Schönbach beschließt, für die private Nutzung der Turnhalle ab 01.01.2024 folgendes Nutzungsentgelt:

Zeitraum jährlich vom 01.05. bis 31.10.: 80,00 €/Entgelt pro Anmietung

Zeitraum jährlich vom 01.11. bis 30.04.: 90,00 €/Entgelt pro Anmietung

Ab dem 01.01.2025 – Inkrafttreten des § 2b UstG – ist im o. g. Entgelt die jeweils gültige Umsatzsteuer enthalten (Bruttoentgelt).

Beschluss-Nr. 131/11/2023

Der Gemeinderat Schönbach wählt folgende Personen in den Gemeindewahlausschuss für die Europa- und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024.

Der Gemeindewahlschuss ist gleichzeitig Wahlvorstand und Briefwahlvorstand für die Gemeinde Schönbach.