Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025
Wahl des Friedensrichters/der Friedensrichterin und des Stellvertreters/der Stellvertreterin für die Schiedsstelle der Stadt Neusalza-Spremberg
BV-Nr.: 31/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg wählt als Friedensrichterin der Schiedsstelle der Stadt Neusalza-Spremberg
Frau Jeannette Hausmann
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg wählt als Stellvertreterin der Friedensrichterin der Schiedsstelle der Stadt Neusalza-Spremberg
Frau Ramona Zückner
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kult.Halt – Gerüstarbeiten
BV-Nr.: 32/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für das Los 307 – Gerüstbauarbeiten zum Bauvorhaben Kult.Halt Neusalza-Spremberg an die Fa. Gerüstbau Oberland und Zimmerei Mautsch aus 02730 Ebersbach zu vergeben.
Die vorläufige Auftragssumme beträgt 50.963,59 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kult.Halt - Zimmererarbeiten
BV-Nr.: 33/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Zimmererarbeiten an die Fa. Langenheinrich aus 07987 Kahmer zu vergeben.
Die vorläufige Auftragssumme beträgt brutto 173.659,46 €.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kult.Halt – Dachdecker- und Klempnerarbeiten
BV-Nr.: 34/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten im Zuge der Baumaßnahme Kult.Halt an den wirtschaftlichsten Anbieter.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen – Herstellung Fenster- und Außentüren
BV-Nr.: 35/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Arbeiten zur Herstellung und Montage der Fenster und Außentüren im Zuge der Baumaßnahme Kult.Halt an den wirtschaftlichsten Anbieter.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen – Grundhafter Ausbau Hutzelbergstraße 1. BA
BV-Nr.: 36/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für den grundhaften Ausbau der Hutzelbergstraße an die Fa. Köhler und Sohn GmbH aus Markersdorf OT Friedersdorf zu vergeben.
Die vorläufige Auftragssumme beträgt 329.759,41 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Beschluss zur Vergabe von Lieferleistungen – WC Container Schützenstraße
BV-Nr.: 37/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Lieferung einer WC-Containeranlage an die Fa. Berger Raumsysteme aus Großpostwitz /OT Ebendörfel zu vergeben.
Die vorläufige Auftragssumme beträgt 76.017,20 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen – Erneuerung Dach Reiterhaus
BV-Nr.: 38/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Dachdecker- und Zimmererarbeiten im Zuge der Dacherneuerung des Reiterhauses an den wirtschaftlichsten Anbieter.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Ermächtigungsbeschluss zum Abschluss eines Leasingvertrages für ein Kommunalfahrzeug im Bereich Bauhof
BV-Nr.: 39/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister zum Abschluss eines Leasingvertrages für eine Kommunalfahrzeug im Bereich Bauhof.
Der Leasingvertrag läuft 60 Monate.
Beschluss über die Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites durch den Bürgermeister
BV-Nr.: 40/08/2025
Dem Bürgermeister wird auf der Grundlage des § 53 Abs. 2 der SächsGemO die Aufnahme eines Kredites bis zu einer Höhe von 687.200 € mit einer Laufzeit von 25 Jahren sowie einem Höchstzinssatz von 4,5 % übertragen.
Beschluss Verlängerung der Nutzungsvereinbarung vom 15.05.2003 mit dem Fußballverein „FSV 1990 Neusalza-Spremberg e. V.“
BV-Nr.: 41/08/2025
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt einer Verlängerung der bestehenden Nutzungsvereinbarung über die Hauptnutzung und Pacht des Sportplatzes einschließlich aller Nebenanlagen und der Kantine in Neusalza-Spremberg, an der Sonnebergstraße vom 15.05.2003 bis zum 31.12.2040 mit anschließender jährlicher Verlängerungsoption zu.