Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 16.03.2023
Ersatzbeschaffung Chemikalienspüle in der Oberschule Neusalza-Spremberg
Beschluss-Nr.: 161/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt der Ersatzbeschaffung einer neuen Chemikalienspüle für die Oberschule Haus 1 zu.
Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Spüle wird an die Fa. Labortechnische Anlagen Röber, Großenhainer Straße 137, 01129 Dresden zu einem vorläufigen Angebotspreis von 4.300,00 € vergeben.
Beschaffung Schlegel Mulcher mit Hochentleerung für vorhandenen Kommunaltraktor Kubota
Beschluss-Nr.: 162/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt der Beauftragung der Fa. SH Technikservice zur Lieferung eines Heckschlegelmulchers mit einem 700 l Sammelbehälter und hydraulischer Hochentleerung zum Angebotspreis von 7.601,72 € zu.
Ersatzbeschaffung Solarthermieanlage im Wald- und Erlebnisbad
Beschluss-Nr.: 163/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg stimmt der Beauftragung der Fa. Stefan Mitschke aus Neusalza-Spremberg für die Montage und Lieferung der Solarthermieanlage im Wald- und Erlebnisbad zu einem Angebotspreis von 11.887,39 € zu.
Vergabe von Bauleistungen - Zimmererarbeiten Anbau KITA Spatzennest in Friedersdorf
Beschluss-Nr.: 164/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt, den Auftrag für die Zimmererarbeiten an die Zimmerei Küchler & Edling, Zittauer Straße 57, 02742 Neusalza-Spremberg zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 38.884,30 €.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Vergabe von Bauleistungen - Dachdeckerarbeiten Anbau KITA Spatzennest in Friedersdorf
Beschluss-Nr.: 165/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt, den Auftrag für die Dachdeckerarbeiten an die Dachdeckerei Keil & Ziesche GmbH, Martin-Niemöller-Str. 6, 02730 Ebersbach-Neugersdorf zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 13.239,13 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Vergabe von Bauleistungen - Estricharbeiten Anbau KITA Spatzennest in Friedersdorf
Beschluss-Nr.: 166/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Estricharbeiten an die Fa. Nb Bauträger GmbH aus Sohland an der Spree zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 3.729,29 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Vergabe von Bauleistungen - Tischlerarbeiten/Sonnenschutz Anbau KITA Spatzennest in Friedersdorf
Beschluss-Nr.: 167/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Tischlerarbeiten -Sonnenschutz an die Fa. Tischlerei Berger GmbH & Co. KG aus Neusalza-Spremberg/OT Friedersdorf zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 19.825,04 € Euro brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Vergabe von Bauleistungen - Trockenbauarbeiten Anbau KITA Spatzennest in Friedersdorf
Beschluss-Nr.: 168/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Trockenbauarbeiten im KITA Anbau Friedersdorf an die Firma Ausbau Noack, Halbendorfer Straße 5,
in 02681 Schirgiswalde-Kirschau zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 8.589,87 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Vergabe von Bauleistungen - Sanierung der Stützmauer Zittauer Straße
Beschluss-Nr.: 169/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt den Auftrag für die Sanierung der Stützmauer an der Zittauer Straße an die Firma Ebersbacher Straßen- und Tiefbau GmbH, Weberstraße 16, 02730 Ebersbach-Neugersdorf zu vergeben. Die vorläufige Auftragssumme beträgt 120.647,97 € brutto.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.
Erwerb der Flurstücke 313/1 und 313/4 Gemarkung Neusalza-Spremberg (Objekt Bautzener Straße 23)
Beschluss-Nr.: 170/03/2023
Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister, die Flurstücke 313/1 und 313/4 der Gemarkung Neusalza-Spremberg (Bautzener Straße 23) zum Preis von 74.000,00 € zuzüglich Grunderwerbskosten zu erwerben.
Die außerplanmäßigen Auszahlungen sind über außerplanmäßige Einzahlungen bei Grundstücksveräußerungen gedeckt.
Annahme von Spenden für die Stadt Neusalza-Spremberg und deren Einrichtungen
Beschluss-Nr.: 171/03/2023
Gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO beschließt der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg die Annahme der Spenden für die Stadt Neusalza-Spremberg und deren Einrichtungen.