Aus der Stadtratssitzung

Zustimmung zu den Ergebnissen der Wahlen der Feuerwehrleitung vom 16.01.2026

Beschluss 56/02/2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg erteilt seine Zustimmung zu den Wahlergebnissen der Wahlen der Feuerwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Neusalza-Spremberg vom 16.01.2026.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kult.Halt – Heizungs- und Sanitärarbeiten

Beschluss 57/02/2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt, den Auftrag für die Heizungs- und Sanitärarbeiten zum Kult.Halt an die Firma Heizung und Sanitär Löbau GmbH, Georgewitzer Straße 6, 02708 Löbau zu vergeben.

Der vorläufige Auftragswert beträgt 293.168,84 € brutto.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Kult.Halt - Lüftungsanlagen

Beschluss 58/02/2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt, den Auftrag für die Errichtung der Lüftungsanlagen zum Kult.Halt an die Firma Karl Böhme GmbH, Löbauer Straße 32 A aus 02742 Herrnhut zu vergeben.

Der vorläufige Auftragswert beträgt 110.640,73 € brutto.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.

Beschluss der Hauptsatzung der Stadt Neusalza-Spremberg

Beschluss 59/02 /2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt die Hauptsatzung der Stadt Neusalza-Spremberg.

Beschluss der Entschädigungssatzung der Stadt Neusalza-Spremberg

Beschluss 60/02/2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtssatzung).

Beschluss zum Grundstückskauf in der Gemarkung Oberfriedersdorf

Beschluss 61/02/2026

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister, das Flurstück Nr. 99 mit einer Gesamtgröße von 710 qm der Gemarkung Oberfriedersdorf zum Preis von 14.200,00 € zzgl. Grunderwerbskosten für die Stadt Neusalza-Spremberg zu erwerben.

Die außerplanmäßige Auszahlung wird aus Mitteln der Liquiditätsreserve gedeckt.