Beschlüsse Mai 2023

Beschluss Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Neusalza-Spremberg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Doppelhaushalt)

Beschluss-Nr.: 177/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024.

Bestätigung der Bewerbungen um ein Schöffenamt für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss-Nr.: 178/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg entscheidet über die Aufnahme in die Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 anhand der Aufnahmeformulare. Für die Aufnahme in die Schöffenvorschlagsliste werden folgende Personen bestätigt:

Geppert, Matthias

Leupolt, Reiner Helmar

Mierig, Mandy

Nikodem, Uwe

Domschke, Christina

Pietschmann, Tobias

Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen der Schwimmbeckensanierung im Wald- und Erlebnisbad - Folienauskleidung

Beschluss-Nr.: 179/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Folienarbeiten im Zuge der Instandsetzung des Naturbeckens an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.

Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen der Schwimmbeckensanierung im Wald- und Erlebnisbad - Geländeranlage

Beschluss-Nr.: 180/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Herstellung der Beckengeländer und Einstiegstreppen im Zuge der Instandsetzung des Naturbeckens an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.

Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen an der Turnhalle Neusalza-Spremberg – Erneuerung Laufbahn

Beschluss-Nr.: 181/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Erneuerung der Laufbahn an der Turnhalle Neusalza-Spremberg an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuelle Nachträge gemäß den Regelungen der Hauptsatzung nach vorheriger fachlicher Prüfung durch das IB zu beauftragen. Der Stadtrat ist darüber zu unterrichten.

Grundsatzbeschluss zum Einsatz der Mittel für Leader-Kleinprojekte 2023

Beschluss-Nr.: 182/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg beschließt die Fördermittel aus dem Regionalbudget zentrale Oberlausitz für Kleinprojekte im Jahr 2023 in Höhe von 15.000,00 € für die Erneuerung des Zaunes sowie für die Errichtung eines Fahrradunterstandes an der Grundschule zu verwenden.

Beschluss Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 283/10 Gemarkung Neusalza-Spremberg

Beschluss-Nr.: 183/05/2023

Der Stadtrat zu Neusalza-Spremberg ermächtigt den Bürgermeister zum Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstückes Nr. 283/10 der Gemarkung Neusalza-Spremberg mit ca. 200 qm.

Die Kosten für den Verkauf trägt der Erwerber zuzüglich der Kosten für die Vermessung.