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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft für die Stadt Neusalza-Spremberg
Ausgabe 7/2024
Stadt Neusalza-Spremberg
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Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses

Öffentliche Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und der Namen der gewählten Bewerberinnen und Bewerber sowie Ersatzpersonen zu der Wahl des Stadtrates Neusalza-Spremberg am 09. Juni 2024

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.

Juni 2024 das Wahlergebnis in der Stadt Neusalza-Spremberg ermittelt.

Zahl der Wahlberechtigten:

2633

Zahl der Wähler:

1863

Zahl der ungültigen Stimmzettel:

29

Zahl der gültigen Stimmzettel:

1834

Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen:

5340

Gesamtstimmenzahlen und Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge:

Es sind folgende Bewerberinnen und Bewerber gewählt worden:

Wahlvorschlag: Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU

Wahlvorschlag: Freie Wählergemeinschaft Friedersdorf

Wahlvorschlag: Alternative für Deutschland - AfD

Es bleiben 3 Sitze nach § 21 Absatz 3 KomWG unbesetzt, da nicht genügend Bewerber kandidierten.

Es sind folgende Bewerberinnen und Bewerber als Ersatzpersonen gewählt worden:

Wahlvorschlag: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag: Freie Wählergemeinschaft Friedersdorf

Wahlvorschlag: Alternative für Deutschland (AfD)

Es sind keine Ersatzpersonen vorhanden.

Gegen die Wahl kann gemäß § 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden.

Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz erheben.

Nach Ablauf dieser Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Neusalza-Spremberg, 01.07.2024

Lehmann
Bürgermeister